Heute informiere ich mich bei einem auswärtigen Termin des Haushaltsausschusses bei der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main. Präsident Dr. Jens Weidmann und die Vorstände berichten zur aktuellen Lage. Nach wie vor herrscht Skepsis über das Anleihekaufprogramm der EZB. Was die ab und an diskutierte Begrenzung …
Thomas Jurk und Carsten Körber, sächsische Mitglieder im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze (BT-Drucksache 18/11398): Gemeinsam haben wir uns dafür …
Foto: Die SPD-Haushälter vor der Bereinigungssitzung, noch frisch…um 2:50 Uhr (nach 14 h Beratung) dann nur noch für die Kamera… Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute den Bundeshaushalt 2017 abschließend beraten. Dabei wurden im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auf Antrag von CDU/CSU …
© Ursula Schulz Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt: In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss weitere Fördermittel in Höhe von 400.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI des Bundes für die Rettung und Sanierung des Kanitz-Kyaw´schen Schlosses in Hainewalde bereitgestellt. Die Projektmittel sollen …