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Stärkere Förderung von Innovationen sowie Existenzgründungen

Statement zu den Haushaltberatungen 2018 Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Thomas Jurk zu den Haushalten Verkehr und Wirtschaft. Zum Schienengüterverkehr: „Damit der umweltfreundliche Schienengüterverkehr konkurrenzfähig bleibt mit dem LKW-Verkehr auf der Straße, hat die Bundesregierung für die Jahre 2019 bis 2021 bereits 1,05 Milliarden Euro zur Reduzierung der …

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Bund fördert Institut für Automobiltechnik der Technischen Universität Dresden mit 7 Millionen Euro

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD insgesamt 7 Mio. Euro für die Umsetzung des Projekts „Sicherheit der automatisierten Straßenfahrzeuge“ der TU Dresden im Förderzeitraum 2018-2020 eingestellt.   …

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Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW-Bankengruppe erhält zusätzliche Aufstockung um 25 Mio. Euro

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD zusätzlich insgesamt 25 Mio. Euro für Investitionen im Rahmen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ im Förderzeitraum 2018-2019 eingestellt.  Die im Herbst 2015 …

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Bund fördert Görlitzer Stadthalle mit 18 Mio. Euro

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD insgesamt 18 Mio. Euro für die vollständige Sanierung der Görlitzer Stadthalle im Förderzeitraum 2018-2024 eingestellt. Der Freistaat Sachsen hat sich zudem …

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Haushaltsausschuss beschließt mehr Geld für Deutschlandtourismus

Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin; Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter: Drei Millionen Euro zusätzlich wird der Bund auf Initiative der Koalitionsfraktionen in diesem Jahr für die Förderung des Deutschlandtourismus zur Verfügung stellen. Der Haushaltsausschuss hat heute beschlossen, die Mittel für das Auslandsmarketing der Deutschen Zentrale für Tourismus um …

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Verhandlungstür geöffnet – faire Kostenregelung zwischen Bund und Freistaat Sachsen für die Brennelemente aus Rossendorf angestrebt

Thomas Jurk und Carsten Körber, sächsische Mitglieder im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze (BT-Drucksache 18/11398): Gemeinsam haben wir uns dafür …

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Neue Fördermittel für die Rettung und Sanierung des Kanitz-Kyaw´schen Schlosses in Hainewalde

© Ursula Schulz Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt: In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss weitere Fördermittel in Höhe von 400.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI des Bundes für die Rettung und Sanierung des Kanitz-Kyaw´schen Schlosses in Hainewalde bereitgestellt. Die Projektmittel sollen …

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