Zur Barbarafeier der Lausitzer Energie AG (LEAG) gibt es viele mahnende Worte nach „Berlin“! Mitunter wird sehr pauschal Kritik an der Energie-und Klimapolitik des Bundes geübt. Der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens Hilmar Rendez differenziert und würdigt das Engagement der Lausitzer Bundestagsabgeordneten Freese, Schulze, Neumann und Jurk. Eines …
Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt nach den abgeschlossenen Beratungen im Haushaltsausschuss zum Etat 2019: In der vergangenen Woche stand unsere Region im Mittelpunkt zahlreicher Beschlüsse im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Mit der geplanten Ansiedlung neuer Institute (DLR, Fraunhofer, Schienenverkehrs-zentrum), den Weichenstellungen für die Elektrifizierung …
Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages soll das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden errichtet werden. Ein entsprechender Haushaltsvermerk wird in der heutigen Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert. …
Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll die Lausitz 5G-Modellregion werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert. Es …
Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 85,5 Mio. Euro für den Ausbau der Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung …
Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll der Ausbau der Bahnstrecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Görlitz über das neue Elektrifizierungsprogramm des Bundes finanziert werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im …
Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für das Deutsche Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereitstellen. Damit …
Foto: © Eberhard Mittag Thomas Jurk, sächsischer SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute entschieden, finanzielle Mittel im Rahmen der Denkmalförderung bereitzustellen, um sich an den Kosten einer Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms zu beteiligen. Dazu wurden heute in der …
Statement zu den Haushaltberatungen 2018 Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Thomas Jurk zu den Haushalten Verkehr und Wirtschaft. Zum Schienengüterverkehr: „Damit der umweltfreundliche Schienengüterverkehr konkurrenzfähig bleibt mit dem LKW-Verkehr auf der Straße, hat die Bundesregierung für die Jahre 2019 bis 2021 bereits 1,05 Milliarden Euro zur Reduzierung der …
Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD insgesamt 7 Mio. Euro für die Umsetzung des Projekts „Sicherheit der automatisierten Straßenfahrzeuge“ der TU Dresden im Förderzeitraum 2018-2020 eingestellt. …