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Bund fördert Görlitzer Stadthalle mit 18 Mio. Euro

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD insgesamt 18 Mio. Euro für die vollständige Sanierung der Görlitzer Stadthalle im Förderzeitraum 2018-2024 eingestellt. Der Freistaat Sachsen hat sich zudem zur Kofinanzierung dieses bedeutenden Kulturdenkmals in derselben Höhe bereiterklärt.

Ich freue mich sehr, dass ich als Mitglied des Haushaltsausschusses die Initiative des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) unterstützen konnte, wonach Bund und Land mit insgesamt 36 Mio. Euro den Erhalt dieser traditionsreichen Kulturstätte sichern. Wir Sozialdemokraten haben einen besonderen historischen Bezug zur Stadthalle, so fand hier im Jahr 1921 der SPD-Parteitag mit der Verabschiedung des „Görlitzer Programms“, einem Vorläufer des späteren Godesberger Programms, statt. Nachdem der Bund, der Freistaat Sachsen und die Stadt Görlitz bereits in den vergangenen Jahren vor allem die statische Sicherung des Gebäudes und die denkmalgerechte Sanierung des kleinen Saales in niedriger Millionenhöhe förderten, gelingt uns jetzt der „große Wurf“. Damit kann auch der geplante Anbau realisiert werden, der die Rentabilität der künftigen Betreibung deutlich erhöht.“

Die 1910 eröffnete Stadthalle Görlitz ist ein denkmalgeschütztes Jugendstilgebäude, das bis zur Schließung aus finanziellen und bautechnischen Gründen 2005 als Spielstätte zahlreicher Veranstaltungen diente. Am 15. Meridian und der Johannes-Paul-II- Stadtbrücke zur polnischen Schwesterstadt Zgorzelec gelegen, besitzt die Kulturstätte mit der weltweit einzigen Konzertsaalorgel (Sauer-Orgel) dieser Größe, ein überaus wertvolles Denkmal der Musikgeschichte.

Zum Lausitzdialog in Schwarze Pumpe

Zum heutigen Lausitzdialog in Schwarze Pumpe/Spremberg beraten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Michael Kretschmer und viele Akteure aus der Lausitz.
Einen Tag vor der Auftaktsitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, gemeinhin böswillig verkürzt „Kohlekommission“ genannt, werden die Problemlage beschrieben und die Aufgabenstellung zur Zukunftssicherung einer ganzen Region diskutiert. Die Bürgermeisterin von Spremberg und Mitglied der Kommission, Christine Herntier, eröffnet die Konferenz mit deutlichen Worten in Richtung Bundesregierung. Bundesminister Altmaier sagt der Region seine Unterstützung zu. „Wir wollen zuerst über die Arbeitsplätze reden, die neu entstehen und dann über die Arbeitsplätze, die wegfallen“.

Haushaltsausschuss beschließt mehr Geld für Deutschlandtourismus

Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin;
Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter:

Drei Millionen Euro zusätzlich wird der Bund auf Initiative der Koalitionsfraktionen in diesem Jahr für die Förderung des Deutschlandtourismus zur Verfügung stellen. Der Haushaltsausschuss hat heute beschlossen, die Mittel für das Auslandsmarketing der Deutschen Zentrale für Tourismus um zwei Millionen Euro zu erhöhen.

„Wir stärken Deutschland als Tourismusstandort. Die zusätzlichen Mittel für das Auslandsmarketing für das Reiseland Deutschland sind gut investiertes Geld. Die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste steigt seit acht Jahren auf Rekordniveau und trägt zu immer höheren Steuereinnahmen bei. Daran hat die erfolgreiche Arbeit der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) entscheidenden Anteil. Im harten Wettbewerb um Marktanteile gegenüber Spanien, Italien oder Frankreich sollen die zusätzlichen zwei Millionen Euro dringend benötigte Investitionen in das Online-Marketing sowie in die digitale Infrastruktur der DZT ermöglichen. Das wird dazu beitragen, dass Deutschland einen internationalen Spitzenplatz als Reiseziel behält.

Außerdem wollen wir mit dem Aufwuchs des Haushaltstitels des Bundeswirtschaftsministeriums zur Förderung der Leistungssteigerung im Tourismusgewerbe um eine Million Euro die mittelständisch geprägte Tourismuswirtschaft weiter stärken. Damit können wichtige Grundlagenuntersuchungen im Deutschlandtourismus sowie wegweisende touristische Modellvorhaben und bundesweite Pilotprojekte gefördert werden. Durch das neue Kompetenzzentrum für Tourismus, das vor kurzem seine Arbeit aufgenommen hat, können die Bundesmittel noch zielgenauer eingesetzt werden. Wir werden damit auch die Arbeit an einer nationalen Tourismusstrategie, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, befördern.“

Ein Jahr in die USA – Jetzt bewerben für das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2019/2020!

© DBT/PPP

Auch in diesem Jahr ruft der regionale Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) junge Leute aus dem Landkreis Görlitz zur Bewerbung für das Parlamentarische Patenschafts-Programm auf:

„Das Programm ist eine einzigartige Gelegenheit für Schülerinnen und Schüler, junge Berufstätige und Auszubildende ein Jahr in den USA zu verbringen, dort als Junior-Botschafter für Deutschland im amerikanischen Alltag zu leben und dabei erste internationale Erfahrungen zu sammeln. Während des einjährigen Aufenthaltes leben die Schülerinnen und Schüler bei Gastfamilien und besuchen eine High School. Junge Berufstätige nehmen mit dem Programm zum Beispiel am Unterricht eines Community Colleges teil und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten erhalten tiefe Einblicke in das kulturelle, politische und gesellschaftliche Leben vor Ort. Gute Fremdsprachenkenntnisse und tiefer gehende kulturelle Erfahrungen sind für die persönliche Entwicklung immer ein riesiges Plus. Zugleich leisten die Stipendiaten einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Verständigung zwischen jungen Deutschen und Amerikanern. In den vergangenen Jahren konnte ich bereits zahlreichen Jugendlichen aus meiner Heimat dieses USA-Jahr ermöglichen und freue mich auch in diesem Jahr wieder auf interessante Bewerbungen.“

Bewerbungen sind ab sofort möglich. Alle Informationen zur Bewerbung, die online oder per Post möglich ist, finden Sie unter: www.bundestag.de/ppp

Die Bewerbungsfrist für das PPP 2019/20 endet am 14. September 2018.

Vierter „Tag der Städtebauförderung“ am 5. Mai 2018

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das Rekordniveau von 790 Millionen Euro aufgewachsen sind. Zusätzlich wurden weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ bereitgestellt. Schließlich wurden aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ zukunftsweisende Vorhaben der Kommunen mit rund 65 Millionen Euro gefördert. In Bad Muskau konnte aus diesem Fördertopf beispielsweise der Grenzvorplatz umgestaltet werden. Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro stellt der Bund so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie nie zuvor.

Ergänzende Informationen finden Sie auf den folgenden Internetseiten:
www.tag-der-staedtebaufoerderung.de
www.staedtebaufoerderung.info
Eine Sachinformation zur Bundesförderung im Landkreis/Wahlkreis Görlitz finden Sie hier als Download (pdf-Datei): 20180426_Städtebauförderung_Daten-1

„Forum Lausitz“ in Weißwasser

Zum Forum Lausitz des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in Kooperation mit der sächsischen Landesregierung halte ich ein Referat zur kulturellen Identität der Lausitz. Dabei gehe ich auf die Geschichte und ursprüngliche Besiedlung durch Sorben und Wenden ein. Durch die Industrialisierung vor 150 Jahren kamen immer mehr Menschen in die Region. Mir ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Entwicklung der Einwohnerzahl sehr stark von der wirtschaftlichen Entwicklung geprägt wurde. Nach 1990 ergaben sich einerseits völlig neue Perspektiven, andererseits wurde den Menschen ein einzigartiger Strukturwandel abverlangt. Jetzt gilt es Schwung zu holen für einen „zukunftsfesten“ Strukturwandel mit Substanz ohne falsche Versprechungen.