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„Der Bund lässt die Lausitz nicht alleine“- Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu Besuch in Boxberg

v.l.n.r.: Thomas Jurk, MdB; Hubertus Heil, Bundesminister; Thomas Baum, MdL (alle SPD)

Heute kam Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Kraftwerk Boxberg mit Betriebsräten und Gewerkschaftern zusammmen um über die Folgen des Strukturwandels in der Lausitz zu diskutieren. Hubertus ist sich der Sorgen und Ängste der Beschäftigten bewusst. Er weiß, „dass die Lausitz kein Hort von Bademeistern werden darf“. Letztlich muss es gelingen ausreichend Industriearbeitsplätze in der Region zu schaffen. Der Minister versprach den Teilnehmern im kommenden Jahr wieder in Boxberg Station zu machen, um zu schauen, welche konkreten Maßnahmen greifen und wo es weiteren Handlungsbedarf gibt.

Jurk ruft Kommunen im Landkreis Görlitz zur Teilnahme am 5G-Innovationswettbewerb auf

Quelle: BMVI

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, zuständiger SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, ruft die kommunalen Gebietskörperschaften der Region zur Teilnahme am 5G-Innovationswettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) auf.

Bis zum 11. September können sich die Antragsteller um eine Konzeptförderung für die Erprobung und Erforschung von 5G-basierten Anwendungen bewerben. Insgesamt werden 50 Regionen ausgewählt und können bis zu 100.000 Euro erhalten. Besonders herausragende Ideen sollen zudem zusätzlich mit einer Umsetzungsförderung prämiert werden.

Insgesamt hat der Deutsche Bundestag beschlossen, derzeit rund 66 Millionen Euro zur Unterstützung der 5G-Einführung bereitzustellen.

Weitere Informationen, die Förderrichtlinie und der Förderaufruf, aus dem sich alle Anforderungen für diesen Wettbewerb ergeben, wurden auf der Homepage des BMVI unter https://www.bmvi.de/5g veröffentlicht.

Der Herrnhuter Kirchensaal wird saniert!

Gleich beginnt der Festgottesdienst. Freunde und Förderer des Herrnhuter Kirchensaals haben Grund zur Freude – die Sanierungsarbeiten beginnen. Allein die Restaurierung der Schuster-Orgel wird von Bund und Land mit 527.000 € unterstützt. Insgesamt belaufen sich die Kosten der Innenraumsanierung auf knapp 3 Mio. €. Bis zum Jubiläumsjahr 2022, dem 300-jährigen Bestehen von Ort und Herrnhuter Brüdergemeine, sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein.

Feierliche Übergabe der Straßenbrücke B 115 über die Bahngleise in Niesky

Mit MdL Thomas Baum nehme ich heute an der Verkehrsfreigabe der Bahnbrücke der B 115 über die neue Bahnverbindung zwischen Hoyerswerda und Wegliniec (Kohlfurt) teil. Schön, von den Rednern auch anerkennende Worte für eine bahnorientierte Verkehrspolitik zu bekommen. Das motiviert uns, die beim Strukturwandel in den Braunkohleregionen vorgesehenen Ausbaumaßnahmen weiter voran zu treiben.

Jurk gratuliert Preisträgern des Ideenwettbewerbs „Machen! 2019“ in Zittau, Ostritz und Krauschwitz/Klein Priebus

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) freut sich über die Auszeichnung von gleich drei Initiativen aus dem Landkreis Görlitz im Rahmen des Wettbewerbs „Machen 2019“ für ehrenamtliches Engagement, den der Ostbeauftragte Christian Hirte in diesem Jahr erstmals startete.

Unter fast 300 Einsendungen haben sich diese regionalen Projekte durchgesetzt:

– „Das Freibad – unser Dreh-und Angelpunkt“ der MEWA-Bad-Initiative Ostritz

– „Die Feuerwehr braucht dich“ der Freiwilligen Feuerwehr Zittau

– „Rural innovation summit: Neisse Nysa Synergia“ der Raumpionierstation Oberlausitz in Klein-Priebus (Gemeinde Krauschwitz)

Die Preisgelder in Höhe von 5.000 bis 15.000 werden feierlich am 26. August in der „Alten Försterei“ in Berlin-Köpenick ausgereicht.

Der Wettbewerb „Machen 2019“ möchte ehrenamtliches Engagement in Ostdeutschland würdigen und unterstützen.

Weiterführende Informationen: https://www.beauftragter-neue-laender.de/BNL/Redaktion/DE/Standardartikel/wettbewerb.html

Mein Fraktionschef Dr. Rolf Mützenich besucht mich in Görlitz

Gestern konnte ich den kommissarischen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich in Görlitz begrüßen. Das Foto mit unserem Landtagskandidaten Mike Thomas in der Mitte entstand auf dem Marienplatz, im Hintergrund das durch den Oscar-prämierten Hollywoodfilm „The Grand Budapest Hotel“ noch bekannter gewordene Kaufhaus.
Zuvor hatten wir Gespräche mit Vertretern des Betriebsrates des Waggonbau Görlitz geführt und einen Abstecher zur in Sanierung befindlichen Stadthalle gemacht. Diese war 1921 Veranstaltungsort jenes SPD-Parteitags, bei dem das Görlitzer Programm beschlossen wurde. Und viele Mitglieder des Kreisverbandes trafen wir abschließend zur Diskussion bei Grillwurst und Getränken im Garten unseres Mitglieds Peter Wirth. Schön, dass sich die Regionsgeschäftsführerin des DGB Dana Dubil Zeit genommen hatte, um sich über die Umsetzungsschritte beim neuerlichen Strukturwandel zu informieren. Live konnten wir miterleben, wie Rolf wiederholt ans Telefon musste, um sich mit der Parteiführung über die unglaublichen Entwicklungen bei der Besetzung der Spitzenfunktionen bei der EU abzustimmen.

Finanzierung für DLR-Institut in der Lausitz gesichert

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) erklärt:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für sieben neue Standorte des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) freigegeben. Grundlage für diese Mittelentsperrung waren die verbindlichen Zusagen der Länder über die Übernahme der Kofinanzierungskosten. Damit sind auch der Aufbau und der dauerhafte Betrieb des in der Lausitz geplanten DLR-Instituts für CO2-arme Industrieprozesse finanziell abgesichert.

Die Investiti­onskosten für den Aufbau der Institutsstandorte in Cottbus und Görlitz/Zittau in Höhe von jeweils 10 Mio. Euro werden vom Land Brandenburg bzw. vom Freistaat Sachsen getragen. Die Kosten für den laufenden Betrieb trägt der Bund dann zu 90 Prozent (10 Mio. Euro jährlich), weitere 10 Prozent steuern die Länder Brandenburg und Sachsen bei.

DLR-Institute sind im Vergleich zu vielen anderen Forschungsinstituten weniger abhängig von Drittmitteln. Deshalb wird die DLR-Institutsgründung den Wissenschaftsstandort Lausitz spürbar stärken. Zudem steigen durch die Ansiedlung des Instituts die Chancen für die Region, vorhandene Kraftwerksinfrastrukturen weiter zu nutzen und so gut bezahlte Industriearbeitsplätze in der Region zu erhalten.

5G-Forschungsfeld in der Lausitz kommt

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) erklärt:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel für bundesweit sechs Projekte freigegeben, mit denen Technologien der 5. Mobilfunkgeneration (5G) erprobt und demonstriert werden sollen. Mit dabei ist die Lausitz. Hier soll in Hoyerswerda (Sachsen) sowie Welzow (Brandenburg) ein 5G Mobilfunk-Testnetz für Forschungszwecke („5G Testfeld“) errichtet und betrieben werden. Dafür stehen nun 5,2 Mio. Euro für die kommenden drei Jahre bereit.

Schwerpunkt des Vorhabens in der Lausitz sind die Zukunftsthemenfelder teleoperiertes, automatisiertes und kooperatives Fliegen, Fahren sowie Bauen. Das 5G-Netz soll vom 5G Lab Germany in Dresden, der führenden Forschungseinrichtung im Bereich 5G in Deutschland, betrieben und gesteuert werden. Es soll Forschern und Industriepartnern zur Verfügung stehen, um neuartige Anwendungen aus den drei Bereichen Fahren, Fliegen und Bauen in einer realen Umgebung zu testen und zu untersuchen. Die Etab­lierung eines Testfeldes kann einen wichtigen Beitrag zur Ansiedlung innovativer Industrieunternehmen in der Lausitz leisten.

Fraktion vor Ort in Auerbach zum Thema „Mobil ohne Auto“

Gut besuchte „Fraktion vor Ort“- Veranstaltung „Mobil ohne Auto“ gestern Abend im vogtländischen Auerbach. Mein Kollege Detlef Müller, MdB und ich diskutierten mit den Geschäftsführern des Verkehrsverbundes Vogtland und der Mitteldeutschen Regiobahn und vielen Gästen, wie die Verkehrswende gelingen kann. Verbesserungen im Busverkehr, Umsteigebeziehungen, E-Mobilität, autonomes Fahren, Fahrpreise vs kostenloser ÖPNV, Rolle der Bahn als Rückgrat des zukünftigen Verkehrs. Spannende Themen, sehr schöner Abend.

Abschlußveranstaltung zum Projekt „KarriereHier“ in Görlitz

Heute durfte ich in Görlitz die Festrede zum feierlichen Abschluß des Projektes „KarriereHier“ des Netzwerkes Arbeitsmarkt Oberlausitz halten. Insgesamt 32 Elftklässler des Beruflichen Gymnasiums Christoph Lüders in Görlitz und des polnischen DPFA-Gymnasiums Zgorzelec erlangten im Rahmen des zweimonatigen Projektes praktisches Wirtschaftswissen in verschiedenen Partnerunternehmen der Region. Mir war es besonders wichtig zu betonen, dass es auch in unserer Region immer bessere Karrierechancen auf dem Arbeitsmarkt gibt. Nicht zuletzt bietet auch das Engagement der Bundesregierung im Rahmen des Strukturwandels breiten Raum für innovative Ideen, für Forschung oder Existenzgründungen. Nur Mut!