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„Neue Impulse für die Region“- Mehr Geld für Innovative Unternehmensgründungen in der Lausitz

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären:

Der Haushaltsausschuss hat heute in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2020 insgesamt 4,5 Mio. Euro für das „FabLab“ der BTU Cottbus/Senftenberg bereitgestellt. Mit dem Lab, das nicht nur Hochschulangehörigen, sondern auch externen Nutzern neueste Technologien und digitale Infrastrukturen zur Verfügung stellt, werden Anreize für die Ansiedlung neuer Unternehmen in der Region gesetzt.

Das Projekt „Startup Revier EAST – Entrepreneurs and Academics, Skills and Technologies“ der BTU Cottbus und der TH Wildau zielt auf den Ausbau des Unternehmergeistes in Südbrandenburg und der Lausitz durch die Verbindung einer regional fokussierten und regional basierten Gründungsförderung und –vernetzung der regionalen Wirtschaft.

Wir erwarten, dass bis 2024 jährlich bis zu 50 bis 60 Unternehmensgründungen realisiert und damit jährlich bis zu 300 Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden.

Der Bund investiert im Rahmen des Sofortprogramms Kohle im Jahr 2020 1,5 Mio. Euro und 2021 3 Mio. Euro in den Aufbau des Labors, für den Betrieb ist das Land Brandenburg verantwortlich.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss haben wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte

„Starke Arbeitnehmerrechte in einer sich verändernden Arbeitswelt“ war das Thema der heutigen Betriebs- und Personalrätekonferenz meiner Fraktion. Über die schon traditionelle Teilnahme von Betriebsräten von Bombardier Transportation und SIEMENS Energy aus Görlitz und der LEAG aus dem Kraftwerk Boxberg habe ich mich sehr gefreut. Die Beschäftigten aller drei Unternehmen stehen aus unterschiedlichen Gründen vor erheblichen Umbrüchen, die nicht nur politisches Handeln erfordern.

Klausur der SPD-Kreisvorstände Görlitz und Bautzen

Gestern trafen sich die SPD-Kreisvorstände Bautzen und Görlitz zur gemeinsamen Klausur im Zinzendorfschloss in Berthelsdorf bei Herrnhut. Zu Gast war der Generalsekretär der sächsischen SPD Henning Homann. Er analysierte die Situation nach den Wahlen und informierte über Pläne zum Erhalt der Präsenz der SPD in der Fläche. Durch das Wahlergebnis vom 1. September gibt es nunmehr keine SPD-Abgeordneten aus der Oberlausitz mehr im Landtag.

Herzlich Willkommen in Berlin!

Foto: Bundesregierung / Atelier Schneider

Letzte Woche konnte ich erneut eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Görlitz in der Bundeshauptstadt begrüßen. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meiner Heimat in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Büro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

Besuchergruppe aus der Region Zwickau in Berlin zu Gast

Foto: Bundesregierung / Atelier Schneider

Nach zwei intensiven Programmtagen meiner Besuchergruppe aus dem Betreuungswahlkreis Zwickau in der Bundeshauptstadt bleiben viele Eindrücke zurück. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus Sachsen in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

2. Start-Up Meeting Lausitz in Weißwasser-Fokus Smart City, Industrie 4.0 sowie Tourismus.

Die Wirtschaftsinitiative Lausitz und die „Zukunftswerkstatt Lausitz“ (Projekt der WR.Lausitz) organisieren heute gemeinsam mit der Veolia Deutschland GmbH und der Stadtwerke Weißwasser GmbH das „2. Start Up Meeting Lausitz“. Im Fokus des Abends stehen die Themenbereiche Smart City, Industrie 4.0 sowie Tourismus. Drei Stunden mit elf Unternehmenspräsentationen, großartig und Mut machend!

Bundeshaushalt 2020: Klimawandel, Kohleausstieg, Künstliche Intelligenz

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter;
Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher:

Mit dem Bundeshaushalt 2020 investiert die Koalition weiter in zukunftsfähige Arbeitsplätze und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie fördert den klimafreundlichen Umbau unserer Industrie und sorgt für soziale Sicherheit, besonders in strukturschwachen Regionen.

„Wir unterstützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn sich ihre Unternehmen dem Strukturwandel stellen und klimaneutral werden müssen. Wir wollen Arbeitsplätze für die Zukunft sichern, deshalb muss die Digitalisierung der Wirtschaft gelingen. Wir unterstützen daher die Entwicklung digitaler Technologien im nächsten Jahr mit mehr als 116 Millionen Euro aus dem Topf des Wirtschaftsministeriums. Das sind fast 52 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Ein neues Investitionsprogramm für den Digitalen Mittelstand bietet kleinen und mittleren Unternehmen Zuschüsse von insgesamt 40 Millionen Euro. Mit dem Digitalfonds finanzieren wir Gigabitnetze und eine digitale Infrastruktur für unsere Schulen. Die Künstliche Intelligenz wollen wir zur Schlüsseltechnologie machen und geben bis 2025 über eine Milliarde Euro dafür aus.

Im Klimakabinett wird die Bundesregierung Ende September die Weichen für einen sozialverträglichen Klimaschutz stellen. Mit dem Strukturstärkungsgesetz, das wir parallel zum Haushalt beraten, begleiten wir den Kohleausstieg und stellen in den nächsten zwanzig Jahren 40 Milliarden Euro bereit. In den Kohleregionen kann damit investiert werden in moderne Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung sowie Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. Damit die Menschen in allen strukturschwachen Regionen zuversichtlich in die Zukunft blicken können, öffnen wir die bislang regional beschränkten Förderprogramme für alle strukturschwachen Regionen in Ost und West. Damit schaffen wir ein neues gesamtdeutsches Fördersystem.“