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Neubau des „Deutsch-Sorbischen Schulkomplex“ in Schleife

Der Neubau des „Deutsch-Sorbischen Schulkomplexes“ kommt sichtbar voran. Das 25 Mio. €-Vorhaben bleibt im geplanten finanziellen Rahmen und soll im November übergeben werden. Dann gibt es für 220 Grundschüler, 250 Oberschüler und 120 Hortkinder beste Unterrichtsbedingungen. Heute konnte man sich beim Tag der offenen Tür einen Eindruck verschaffen. Das nutzten Hunderte Bürger und viele junge Menschen bei Rundgängen. Mit dabei auch Ministerpräsident Michael Kretschmer und die Landtagsabgeordneten Thomas Baum und Lothar Bienst sowie viele Bürgermeister und Räte der Region. Nicht zu vergessen das Bergbauunternehmen LEAG, welches einen wesentlichen Anteil an den Investitionskosten trägt.

Sigmar Gabriel in Weißwasser

„Heimat braucht Zusammenhalt“ lautete der Titel unserer gestrigen Gesprächsrunde mit Sigmar Gabriel im Hotel „Kristall“ in Weißwasser. Die etwa 80 Gäste erlebten einen sichtlich gut aufgelegten Ex-Außenminister, der sehr unterhaltsam zahlreiche Fragen erwiderte. Das bestimmende Thema in der Lausitz ist und bleibt die Strukturentwicklung und die Zukunft unserer Heimatregion. Hier hat Sigmar die richtigen Worte gefunden. Bei allen Problemen, die Deutschland insgesamt hat, es ist das beste Deutschland das wir je hatten und darauf können wir stolz sein.

Kommunikationsmesse „connect-ec 2019“ feiert seine Premiere in Dresden

Die „connect-ec 2019“ Konferenz und Fachmesse findet bis zum Wochenende erstmals in Dresden statt. Hauptthema ist der neue Mobilfunkstandard 5G. In sehr interessanten Fachvorträgen wird über Planung, Ausbau und Anwendungen berichtet. Besucher können sich am Wochenende unter anderem ein Airhockey-Duell mit einem Roboter liefern, der über eine 5G-Verbindung gesteuert wird. Probefahrten mit einem E-Auto und einem E-Scooter stehen ebenso auf dem Programm wie virtuelle Reisen durch das Weltall oder nach Hawaii.

1. Mai 2019 in Weißwasser

Zur Maifeier halte ich die Hauptrede in Weißwasser. Dabei spreche ich die internationale Lage, die europäischen Entwicklung aber auch die für unsere Region so wichtige Klima- und Energiepolitik an. Um den USA, China und Russland auf Augenhöhe zu begegnen, bedarf es einer starken Europäischen Union. Dieses EU muss aber mehr sein, als ein Bündnis für freien Handel und Wirtschaft. Es braucht ein soziales Europa!
Da der Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nahezu einmütig beschlossen wurde, gilt es alle Bestandteile und nicht nur den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung umzusetzen. Aus den negativen Erfahrungen beim Strukturwandel in den Neunziger Jahren heißt es, Wirtschaftskraft zu entwickeln, damit neue gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Eine Sonderförderzone, die konkurrenzfähig zu den Förderbedingungen im Nachbarland Polen ist, muss in Brüssel durchgesetzt werden!

Feierliche Übergabe der zentralen Umstiegshaltestelle Bus/Bahn am Bahnhof Großschönau

Zur feierlichen Übergabe des neu gestalteten Bahnhofsvorplatzes und Übergangspunktes Bus/Bahn würdigt der Chef der Staatskanzlei Oliver Schenk die Arbeit aller am Vorhaben Beteiligter und besonders das Engagement unseres Bürgermeisters Frank Peuker. Gern hat die Staatsregierung das Projekt finanziell unterstützt. Der öffentliche Personennahverkehr gerade auch im ländlichen Raum soll attraktiver werden.

An der „Basis“ in Hoyerswerda, Zwickau und Großröhrsdorf

Hoyerswerda, 29.4.19
Zwickau, 26.4.19
Großröhrsdorf, 17.4.19

Neben zahlreichen Terminen in meinem Heimatwahlkreis Görlitz bin ich auch regelmäßig und gern in meinen „Betreuungswahlkreisen Bautzen und Zwickau“ zu Gast. Bei nur vier sächsischen Bundestagsabgeordneten mit SPD-Mandat ist es mir dort besonders wichtig „Flagge zu zeigen“ und mit den Bürgerinnen und Bürgern in´s Gespräch zu kommen.

Bund fördert Sanierung der kommunalen Sporthalle Kantstraße in Zittau mit 2 Millionen Euro

Der Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Förderauswahl zum Projektaufruf 2018 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. In den Fördergenuss kommt dabei auch die Stadt Zittau, die für die Sanierung der Turnhalle Kantstraße eine Zusage des Bundes in Höhe von 2,044 Mio. Euro erhält.

Ich freue mich sehr, dass ich als Mitglied im Haushaltsausschuss maßgeblich dazu beitragen konnte, dem wichtigen Anliegen des Zittauer Oberbürgermeisters Thomas Zenker zum Erfolg zu verhelfen. Mit dem Projekt „SportKultur Kantstraße“ verfolgt die Stadt im Dreiländereck das Ziel einen traditionellen Sportstandort in Zittau zukunftsfähig zu ertüchtigen. Perspektivisch soll neben der schulsportlichen Nutzung auch ein Ort für den überregionalen und internationalen Wettkampfsport und für Großveranstaltungen und Messen mit einer überdachten Veranstaltungskapazität für bis zu 800 Zuschauer geschaffen werden.

Als Kommune mit einer bescheinigten „Haushaltsnotlage“ kann die Stadt Zittau mit einer 90-prozentigen Bundesförderung rechnen. Das Projekt soll bis 2021 fertiggestellt sein.

Mit dem Programm unterstützt der Bund seit 2015 die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden. Mit Beschluss des Haushaltsausschusses vom 8.11.2018 stehen in der dritten Förderrunde bis 2023 bundesweit 200 Mio. € zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereit. Für den aktuellen Aufruf wurden 1.238 prüffähige Projektvorschläge mit einem Antragsvolumen von 2,5 Mrd. Euro eingereicht.