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Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt gründet Institut in Sachsen

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Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2017 zusätzliche Mittel in Höhe von 42 Mio. Euro für sechs neue Institute des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereit gestellt. Damit ist der Betrieb des in Dresden geplanten DLR-Instituts für Softwareforschung und Simulation durch den Bund abgesichert.

Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses ermöglichen die Gründung von sechs neuen DLR-Instituten an verschiedenen Standorten (Augsburg, Bremerhaven, Dresden, Hamburg, Jena und Oldenburg). Geplante Schwerpunkte der neuen Institute sind Luftfahrt- und Energieforschung, maritime Sicherheit sowie „Big Data“. Die Anfangsinvestitionen für den Aufbau der Institute werden durch die jeweiligen Länder getragen. Die Kosten für den Betrieb trägt der Bund zu 90 Prozent. Für die laufende Finanzierung des Standorts in Dresden stellt der Bund ab 2017 rund 7,5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung.

Das neue DLR-Institut in Dresden wird wirtschaftsnahe Software-Forschung für autonome, eingebettete Systeme/Robotik und Simulation mit dem Schwerpunkt Plattform-Technologien betreiben. Diese Systeme werden maßgeblich zukünftige Entwicklungen vorantreiben und die digitale Souveränität Deutschlands entscheidend bestimmen. Der Bezug zur Luft- und Raumfahrt gewährleistet zudem durch höchste Ansprüche an die System- und Softwareentwicklung eine breite Wirksamkeit der Forschung für die gesamte Wirtschaft. Aufgrund dieser einzigartigen strategischen Ausrichtung wird das Institut einen herausgehobenen Platz innerhalb des zur Helmholtz-Gemeinschaft gehörenden DLR einnehmen.

Dresden bietet mit seiner hohen Konzentration von Hardware-, Software- und System-Know-how, einer stark wachsenden, industrieorientierten Software-Branche sowie mit seinem ausgezeichneten, technisch fokussierten wissenschaftlichen Umfeld ein optimales Umfeld als Standort eines solchen Institutes. Deshalb konnte sich Dresden im bundesweiten Wettbewerb gegen andere Standorte durchsetzen. Die Bedeutung der Errichtung dieser Spitzenforschungseinrichtung für Sachsen als Standort für die Softwareentwicklung kann nicht hoch genug bewertet werden.

Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hatte sich bereits Anfang 2015 mit der Bitte um Unterstützung bei der Einrichtung eines Softwareinstitutes an das Bundeswirtschaftsministerium gewandt. Gleichzeitig wurde ich als zuständiger Haushaltsberichterstatter von ihm gebeten, die Bundesfinanzierung sicherzustellen. Ich freue mich außerordentlich, dass dies nun nach monatelangen, sehr schwierigen Haushaltsverhandlungen gelungen ist. Ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei Eckhardt Rehberg (CDU) und Johannes Kahrs (SPD), den haushaltspolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen, die diese Entscheidung mitgetragen haben.

Bereits am 24. November tagt der DLR-Senat, das höchste Entscheidungsgremium des DLR, um formal über die Gründung der Institute, ihre geplanten Aufgabenfelder sowie über den geänderten DLR-Wirtschaftsplan 2017 zu entscheiden. Schon Anfang 2017 soll mit dem Aufbau der Institute begonnen werden. Voraussichtlich ab Frühjahr 2017 wird Sachsen dann als erstes der fünf neuen Bundesländer den Status eines Sitzlandes im DLR-Senat einnehmen. Dies unterstreicht die bundesweite Bedeutung der heute getroffenen Entscheidungen des Haushaltsausschusses.