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Im Kommunalen liegt der Geist der Demokratie!

Bei bestem Sitzungswetter treffen sich heute Kommunalpolitiker in Arnsdorf zur kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Landtagsfraktion. Ich freue mich, neben vielen Freunden auch Martina Angermann, Bürgermeisterin von Arnsdorf, Gerhard Lemm, Oberbürgermeister von Radeberg und die beiden Landtagsabgeordneten Volkmar Winkler und Thomas Baum zu treffen. Hauptthemen mit sehr sachkundigen …

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Arbeitsmarktgespräch in Bautzen

Beim halbjährlichen Arbeitsmarktgespräch in der Agentur für Arbeit Bautzen präsentiert der Vorsitzende der Geschäftsführung Thomas Berndt den Oberlausitzer Abgeordneten aktuelle Zahlen und Fakten. Die Arbeitslosigkeit sinkt – auch demographisch bedingt – und die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse wachsen. Schwierig bleibt die Situation bei Langzeitarbeitslosen, für die allerdings die …

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Zittau erhält zur Wiederbelebung der Mandaukaserne 4 Millionen Euro vom Bund

© „Steffen Linke“ Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt: Aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stellt das Bundesbauministerium auch 2017 wieder erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. Als einziges Förderprojekt in Sachsen kann sich die Stadt Zittau mit ihrem Antrag zur Wiederbelebung …

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