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Bund errichtet das „Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung“ in Dresden

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages soll das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden errichtet werden. Ein entsprechender Haushaltsvermerk wird in der heu­tigen Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert.  …

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„Impulse für die Region“- Lausitz soll Modellregion für schnellen 5G-Mobilfunkstandard werden

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll die Lausitz 5G-Modellregion werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert.  Es …

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„Impulse für die Region“- Fraunhofer-Institut soll in die Lausitz kommen

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 85,5 Mio. Euro für den Ausbau der Fraunhofer Ge­sellschaft zur Förderung der angewandten Forschung …

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„Impulse für die Region“- Elektrifizierung Cottbus-Görlitz-Dresden kann kommen

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll der Ausbau der Bahnstrecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Görlitz über das neue Elektrifizierungs­programm des Bundes finanziert werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechen­der Haushaltsvermerk im …

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„Impulse für die Region“- Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt kommt in die Lausitz

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären: Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für das Deutsche Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereitstellen. Damit …

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Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt Mittel für Funkturm-Sanierung in Dresden

Foto: © Eberhard Mittag Thomas Jurk, sächsischer SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute entschieden, finanzielle Mittel im Rahmen der Denkmalförderung bereitzustellen, um sich an den Kosten einer Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms zu beteiligen. Dazu wurden heute in der …

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Nichtberücksichtigung der Elektrifizierungsstrecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz ist ignorant

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) bedauert, dass die für die Lausitz wichtige Elektrifizierung der Bahnstrecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz nicht in den vordringlichen Bedarf des Schienenwegeausbauge­setzes hochgestuft wurde. Dies ergibt sich aus der heute vom Bundesministe­rium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgestellten „Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben …

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Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion fordert Abschaffung der Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten

Die sächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben in ihrer heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten einzusetzen. Detlef Müller, MdB und Sprecher der Landesgruppe Sachsen: „Das Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten wird schon lange, sowohl im Bundestag als auch bei uns in den Wahlkreisen, sehr …

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