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Gute Nachrichten für den Schienengüterverkehr

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter; Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin: Der Güterverkehr auf der Schiene steht in einem scharfen Konkurrenzkampf zu Lastwagen auf der Straße. Bei den Beratungen zum Haushalt des Bundesverkehrsministeriums wurde beschlossen, die Schienenmaut früher zu senken als geplant. Weitere Schwerpunkte waren das Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘, …

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Stärkere Förderung von Innovationen sowie Existenzgründungen

Statement zu den Haushaltberatungen 2018 Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Thomas Jurk zu den Haushalten Verkehr und Wirtschaft. Zum Schienengüterverkehr: „Damit der umweltfreundliche Schienengüterverkehr konkurrenzfähig bleibt mit dem LKW-Verkehr auf der Straße, hat die Bundesregierung für die Jahre 2019 bis 2021 bereits 1,05 Milliarden Euro zur Reduzierung der …

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Bund fördert Institut für Automobiltechnik der Technischen Universität Dresden mit 7 Millionen Euro

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD insgesamt 7 Mio. Euro für die Umsetzung des Projekts „Sicherheit der automatisierten Straßenfahrzeuge“ der TU Dresden im Förderzeitraum 2018-2020 eingestellt.   …

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Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW-Bankengruppe erhält zusätzliche Aufstockung um 25 Mio. Euro

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD zusätzlich insgesamt 25 Mio. Euro für Investitionen im Rahmen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ im Förderzeitraum 2018-2019 eingestellt.  Die im Herbst 2015 …

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Bund fördert Görlitzer Stadthalle mit 18 Mio. Euro

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt: Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 auf Antrag von CDU/CSU und SPD insgesamt 18 Mio. Euro für die vollständige Sanierung der Görlitzer Stadthalle im Förderzeitraum 2018-2024 eingestellt. Der Freistaat Sachsen hat sich zudem …

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Zum Lausitzdialog in Schwarze Pumpe

Zum heutigen Lausitzdialog in Schwarze Pumpe/Spremberg beraten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Michael Kretschmer und viele Akteure aus der Lausitz. Einen Tag vor der Auftaktsitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, gemeinhin böswillig verkürzt „Kohlekommission“ genannt, werden die Problemlage beschrieben und die Aufgabenstellung …

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