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Besuch des Verteidigungsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz in Haide

Diskussionsveranstaltung im Vereinspavillon Weißwasser

Mit Fritz Felgentreu, unserem Sprecher für Verteidigungspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion, besuchten wir heute den Truppenübungsplatz Oberlausitz quasi „vor meiner Haustür“. Der drittgrößte Übungsplatz Deutschlands wurde in den letzten Jahren weiter modernisiert und bietet aktuell auch Soldaten aus Singapore beste Trainingsmöglichkeiten. Neben den 34 Soldaten der Kommandantur beschäftigt der Übungsplatzbetrieb etwa 300 Menschen – für unsere strukturschwache Region ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Unter Führung von Oberstleutnant Pierschel können wir uns ein Bild vom neu erschlossenen westlichen Teil des TÜPs machen. Dieser wurde im Flächentausch mit dem Bergbauunternehmen von der LEAG hergerichtet. Die Zusammenarbeit mit dem Energiekonzern wurde als hervorragend eingeschätzt.
Am Abend diskutieren wir in einem Bürgerforum in Weißwasser zur Zukunft der Bundeswehr. Herzlichen Dank an meinen Kollegen Fritz Felgentreu!

Gastfamilien für Stipendiaten aus den USA gesucht

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt:

Seit 1983 gibt das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen die Möglichkeit, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind Jugendliche aus den USA für ein Austauschjahr in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern die Gelegenheit bietet, sich auszutauschen und ein Netzwerk persönlicher Kontakte zu knüpfen. Durch die Unterbringung in einer Gastfamilie sind sie von Anfang an in die Kultur des Gastlandes eingebunden.

Ich engagiere mich sehr gern für diesen interkulturellen Austausch und unterstütze die Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige und weltoffene Familien zu finden, die ab September einen PPP-Stipendiaten als „Familienmitglied auf Zeit“ bei sich aufnehmen möchten. Ich möchte die Familien im Landkreis Görlitz dazu ermutigen, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen. Für alle Beteiligten ist das eine neue, spannende Erfahrung, denn beide Seiten lernen und beide Seiten profitieren.

Gastfamilie kann fast jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit oder ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind vor allem Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, sich auf einen anderen Menschen einzulassen. Wer sich vorstellen kann, PPP-Gastfamilie zu werden, kann sich an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum PPP gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil macht Station in Görlitz, Bautzen und Hoyerswerda

Besuch der Arbeitsagentur Bautzen

Heute begleite ich den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, auf seinen Besuchsstationen in der Oberlausitz. Nach Gesprächen mit der SIEMENS Belegschaft in Görlitz und einem Redaktionsbesuch der Sächsischen Zeitung in der Neißestadt besuchen wir auch die Arbeitsagentur in Bautzen. Dort empfängt uns der Vorsitzende der Geschäftsführung Thomas Berndt nach sorbischem Brauch mit Brot und Salz. Nach dem Rundgang durch die Agentur und dem Arbeitsgespräch, stand der Bundesminister mitten im Berufsinformationszentrum. In der BIZ-Lounge diskutierte Hubertus mit Arbeitsvermittlern, Berufsberatern, Beratern für Menschen mit Handicap, Mitarbeitern aus dem Empfangsbereich und Servicecenter. Hierbei wurden erfolgreiche Ansätze bei der Umsetzung der Qualifizierung von arbeitslosen und beschäftigten Menschen vorgestellt, Aktivitäten für Neuansiedlungen in der Region besprochen sowie die Ausrichtung der Berufsorientierung und Weiterbildungsberatung diskutiert.  Am Abend führte uns der Weg zur Küchentischtour mit Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig nach Hoyerswerda.

https://www.saechsische.de/bundesarbeitsminister-erlebt-strukturwandel-in-goerlitz-5025731.html


Neujahrskonzert des Landkreises Görlitz in Niesky

Das Neujahrskonzert des Landkreises Görlitz mit der Neuen Lausitzer Philharmonie ist gute Tradition. Landrat Bernd Lange gibt in seiner Begrüßungsrede einen kurzen Rückblick über die Ereignisse des Jahres 2018 und erwartet ein spannendes Jahr 2019. Nach vielen Jahren mit einem Haustarif werden auch die Mitglieder des Orchesters in diesem Jahr nach Tarif des öffentlichen Dienstes entlohnt. Die Musiker bringen unter Leitung der polnischen Dirigentin GMD Eva Strusińska Werke von Stanisław Moniuszko, Nikolai Rimski-Korsakow und Peter Tschaikowski zu Gehör. Mittendrin präsentiert die Solistin Agata Zubel, Sopran, mit dem Orchester neun launige Gesangsstücke von Witold Lutosławski. Das Publikum im Bürgerhaus ist begeistert und verlangt nach Zugaben – ein gelungener musikalischer Jahresauftakt!

Vor Ort Gespräch in der Apotheke am Eisstadion Weißwasser

Mein erster Termin im neuen Jahr führt mich heute Vormittag in die Apotheke am Eisstadion in Weißwasser. Der Inhaber informiert mich über die aktuelle Situation u.a. bei Medikamentenversorgung und Internethandel. Es ist nicht hinnehmbar, dass derzeit 43 Lagerposten vom Großhandel nicht geliefert werden können, darunter ein Medikament für Kinder, welches erst wieder im 3.Quartal 2019 verfügbar ist. Die Rabattschlachten des letzten Jahrzehnts haben leider zum Abbau von Produktionskapazitäten im Inland geführt. Arzneimittelskandale wie um Lunapharm sollten auch auf Bundesebene gründlich aufgearbeitet werden. Die von Gesundheitsminister Spahn vorgestellten Regularien zum Onlinehandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten hält der Apotheker für ungeeignet. Das Gespräch hat mir einen guten Überblick verschafft. Ich werde die Fachleute in meiner Fraktion auf die Themen ansprechen, um für Abhilfe zu sorgen.

Meine letzte Besuchergruppe 2018 in Berlin

Foto: 
Bundesregierung / Volker Schneider

Letzte Woche konnte ich meine diesjährig letzte Besuchergruppe aus dem Landkreis Görlitz in der Bundeshauptstadt begrüßen. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meiner Heimat in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

Zur Barbarafeier der Lausitzer Bergleute in Cottbus

Zur Barbarafeier der Lausitzer Energie AG (LEAG) gibt es viele mahnende Worte nach „Berlin“! Mitunter wird sehr pauschal Kritik an der Energie-und Klimapolitik des Bundes geübt. Der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens Hilmar Rendez differenziert und würdigt das Engagement der Lausitzer Bundestagsabgeordneten Freese, Schulze, Neumann und Jurk. Eines ist klar, der Strukturwandel braucht weit mehr als einen Ausstiegstermin aus der Braunkohleverstromung. Schon allein die Tatsache, dass vor zwei Monaten der erste Block in Jänschwalde ohne Perspektive für 300 Beschäftigte vom Netz ging, ist verantwortungslos. Trotz schöner Erfolge während der letzten Haushaltsverhandlungen wie der Bereitstellung von Mitteln für ein neues Forschungsinstitut des DLR, einer Einrichtung des Fraunhofer-Instituts, der künftigen Modellregion 5 G und Planungsmitteln für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Cottbus-Görlitz braucht es vor allem Investitionen in zukunftssichere und anständig bezahlte Arbeitsplätze! Ich bleibe „am Ball“.

 

Freie Fahrt für den „Seenland-Neiße-Shuttle“

Zur feierlichen Übergabe der elektrifizierten Niederschlesischen Magistrale zwischen Hoyerswerda und Węgliniec (Kohlfurt) darf ich heute an einer Sonderfahrt teilnehmen. Als früherer sächsischer Verkehrsminister hatte ich mich neben vielen anderen Akteuren einst um das Projekt bemüht. Der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Knappenrode-Horka-Landesgrenze haben rund 530 Millionen Euro gekostet. Die Europäische Union fördert das Bahnvorhaben mit 93 Mio. €. Künftig können jetzt bis zu 170 Güterzüge am Tag rollen und somit auch den Verkehr auf der A 4 entlasten.

Der reguläre Peronenverkehr im „Seenland-Neiße-Shuttle“ wird am kommenden Sonntag mit Inkrafttreten des Winterfahrplans aufgenommen. Acht Jahre war auf der Strecke Görlitz – Hoyerswerda Schienenersatzverkehr angesagt. Nun gibt es wieder eine durchgehende Verbindung. Reisende sind  56 Minuten unterwegs. In Hoyerswerda besteht Anschluss nach Leipzig. Lediglich 18 Minuten dauert künftig die Fahrt von Görlitz nach Niesky.