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Bund fördert Rietschener „5G-Modellvorhaben Innovationsprogramm“ mit 96.000 Euro

Quelle: BMVI

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) erklärt:

Die vorweihnachtliche Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium über die erfolgreiche Bewerbung der Gemeinde Rietschen am „5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie“ freut mich sehr. Am kommenden Donnerstag wird Rietschens Bürgermeister Ralf Brehmer (SPD) in Berlin eine Zuwendungsurkunde in Höhe von 96.000 € von Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) in Empfang nehmen. Von bundesweit 138 eingereichten Projekten werden 67 Modellregionen in Deutschland gefördert.

Das Ziel des von mir mitentwickelten Innovationsprogramms geht auf die im Koalitionsvertrag beschlossene 5x5G-Strategie zurück und soll die Erprobung von 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen ermöglichen und Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar machen.

Auf Basis dieser Anforderungen wurde von der Gemeinde Rietschen ein zweiteiliges Projekt erarbeitet. Der erste Teil sieht die Planung und Einführung einer Drohne zum Waldbrandmonitoring vor. Der zweite Teil bietet eine in der Zukunft leistbare Lösung für den innerörtlichen öffentlichen Verkehr.

Die Zuwendung bietet für Rietschen eine großartige Möglichkeit, mit innovativen Ideen und mit Hilfe modernster Technologien typische Probleme kleiner Landgemeinden zu erproben und langfristig zu lösen. Nicht zuletzt kann das Konzept auch ein Vorreitermodell für viele andere kleine und mittlere Gemeinden sein.

Fünf sächsische Preisträger im Wettbewerb „EXIST-Potentiale“ Mehr Geld für Existenzgründungen in strukturschwachen Regionen

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Heute gab das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die für eine Förderung ausgewählten Projekte in der Förderlinie „EXIST-Potentiale“ bekannt. Darunter befinden sich auch fünf Vorhaben aus Sachsen:

  • in der Säule International überzeugen das Verbundprojekt aus Mitteldeutschland (Uni Leipzig, MLU Halle, FSU Jena) mit einer Zuwendung von 3,83 Mio. €
  • in der Säule Regional vernetzen die Verbundprojekte „REGIOplus“ (Uni Dresden, HS Dresden) mit 3,25 Mio. € und „SAXEEDregional“ (TU Chemnitz, HS Zwickau, TU Freiberg, HS Mittweida) mit rund 4 Mio. €
  • in der Säule Potentiale heben die Projekte „DIGITALSPACE“ (Handelshochschule Leipzig) mit rd. 2 Mio. € und „APUG“ (HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig) mit 1,5 Mio. €

Der Haushaltsausschuss hatte bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, die Mittel für EXIST von rd. 80 auf knapp 105 Millionen Euro zu erhöhen. Außerdem wurde in einem Beschluss zum gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen festgelegt, dass künftig mindestens 45 Prozent der EXIST-Mittel in strukturschwache Regionen fließen sollen. Dieser Wert liegt bei den heute vom BMWi bewilligten Mitteln bei rund 50 Prozent. Damit zeigen die Beschlüsse des Haushaltsausschusses erstmals Wirkung.

Mit dem Programm „Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST)“ unterstützt das BMWi seit vielen Jahren innovative, wissenschaftsbasierte Start-ups und sorgt für eine wahrnehmbare und aktivierende Gründungskultur an Hochschulen. Mit der aktuellen Richtlinie EXIST-Potentiale sollen nun diese Erfahrungen und „Best Practices“ aus den „Leuchttürmen“ in die Fläche – insbesondere auch in strukturschwache Regionen – gebracht werden. Am Wettbewerb „EXIST-Potentiale“ zur Stärkung der akademischen Gründungs- und Start-up-Kultur hatten sich rd. 220 Hochschulen und Universitäten aus ganz Deutschland beteiligt.

„Unser Dorf hat Zukunft“: Jurk ruft zur Bewerbung auf

Seit Anfang November sind Dorfgemeinschaften, Ortschaften, Ortsteile und benachbarte Dörfer mit insgesamt bis zu 3.000 Einwohnern aufgerufen, sich bei dem Ausscheid um die zukunftsfähigsten Dörfer in Deutschland zu bewerben. Darauf weist der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk hin. Bei dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ werden Dörfer und Gemeinden ausgezeichnet, die sich für ein attraktives und vielseitiges Leben in ihren Orten einsetzen.

„Bei uns in der Region gibt es viele Menschen, die sich engagieren – in Sportvereinen, Kirchengemeinden, Kultureinrichtungen oder anderen Initiativen. Dieses tolle Engagement kann man gar nicht genug loben, denn es ist enorm wichtig für den Zusammenhalt. Gerade das Miteinander macht das Leben auf dem Land doch so lebenswert“, ist sich Jurk sicher. „Bürgerliches Engagement verdient daher unsere Anerkennung und Unterstützung!“

Die Gewinner haben die Chance, ein Preisgeld von bis zu 15.000 Euro zu erhalten. Informationen zum Bundeswettbewerb gibt es unter www.bmel.de/dorfwettbewerb-27.

100 neue Arbeitsplätze für die Lausitz- Bundesamt richtet Außenstelle in Weißwasser ein

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Ich freue mich sehr, dass es in einer gemeinsamen Anstrengung von Bund und Land gelungen ist, eine Bundesbehörde in unsere Region zu bringen.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die erforderlichen 100 Stellen und darüber hinaus zusätzlich 17,6 Mio. für Sachmittel beschlossen, um eine neue Abteilung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in der Lausitz zu schaffen. Die neue Abteilung soll Aufgaben in Umsetzung der Beschlüsse zum Klimaschutzgesetz übernehmen, etwa die Austauschprämie für Ölheizungen, aber auch die Bearbeitung von Anträgen auf Anpassungsgeld für ehemalige ältere Bergleute.

Der Bund steht zu seinem Versprechen: insgesamt 5000 Stellen in Bundesbehörden sollen in den kommenden Jahren in strukturschwachen und vom Braunkohleausstieg besonders betroffenen Städten und Gemeinden ansässig werden.

Derzeit wird mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben BIMA über die Konditionen zu einer konkreten Immobilie in Weißwasser verhandelt, am 1. März 2020 sollen die ersten Mitarbeiter ihre Arbeit aufnehmen.

Meisterhaft!

Meisterfeier der Handwerkskammer Dresden in der Dresdner Messe.
Damit verbinde ich die Glückwünsche an unsere Jungmeisterinnen und – meister. Sie haben nach einer harten Meisterschule erfolgreich den großen Befähigungsnachweis erlangt. Damit verbunden ist die Qualifikation, einen eigenen Betrieb zu führen und Lehrlinge auszubilden. Gerade diese werden händeringend für das Handwerk benötigt.
Die Veranstaltung hat die mittlerweile gewohnt hohe Qualität geboten, ob durch die Beiträge von Präsident Dittrich und Hauptgeschäftsführer Brzezinski, Festredner Tom Pauls oder die künstlerischen Darbietungen. Meisterhaft!

„Neue Impulse für die Region“- Forschungs- und Entwicklungszentrum kommt in die Lausitz

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären:

Der Haushaltsausschuss hat heute früh in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2020 zusätzlich 34 Personalstellen für die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) bereitgestellt. Damit wird die Errichtung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums (FEZ) zur nachhaltigen Gestaltung von Bergbaufolgelandschaften ermöglicht.

Das neue Forschungs- und Entwicklungszentrum soll im Oberzentrum der Lausitz in Cottbus entstehen. Der Bund leistet damit einen weiteren Beitrag zur Stärkung des Wissenschaftsstandortes Lausitz. Das hilft uns bei der Bewältigung der strukturpolitischen Herausforderungen in unserer Braunkohleregion.

Die BGR ist eine staatliche Ressortforschungseinrichtung des Bundeswirtschaftsministeriums und der Geologische Dienst des Bundes. Ihre Kernaufgaben sind die Erforschung, Erkundung, langfristige Dokumentation und Bewertung von Georessourcen und der Folgen ihrer Nutzung. Die BGR unterstützt daneben Entscheidungs- und Planungsprozesse in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf höchstem wissenschaftlichen Niveau. Die neueAußenstelle der BGR in der Lausitz soll zu Fragen der Stilllegung, Sanierung, Rekultivierung und Nachnutzung von Bergbaufolgelandschaften forschen.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss haben wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen wieder intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die Perspektiven für unsere Region verbessern.

Bund stellt zusätzliche Mittel für die Entwicklung eines Sorbenportals und die Teilnahme an der Fußball-EM „Europeada 2020“ zur Verfügung

Thomas Jurk, Görlitzer Bundestagsabgeordneter (SPD) und Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 auf Antrag von CDU/CSU und SPD zusätzliche Mittel für sorbische Projekte bereitgestellt. Der Bundeszuschuss an die „Stiftung für das Sorbische Volk“ wird von 9,31 Mio. € um 90 TSD € erhöht um die Teilnahme einer sorbischen Frauen- und Männerauswahl an der 4. Fußballeuropameisterschaft „Europeada“ der autochthonen, nationalen Minderheiten im Juni 2020 in Kärnten zu ermöglichen.

Für die Konzeption und Entwicklung eines Sorbenportals als Marketinginstrument werden zusätzlich 75 TSD € in den Bundeshaushalt eingestellt.

Ich freue mich sehr, dass ich als Mitglied des Haushaltsausschusses mit dazu beitragen konnte, dass die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa gestärkt und der Einsatz nationaler Minderheiten im Bereich der Völkerverständigung honoriert wird.

Hintergrund:

Die Stiftung für das sorbische Volk wurde durch einen am 28. August 1998 unterzeichneten Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen errichtet. Am selben Tag wurde zwischen den beteiligten Ländern und dem Bund ein erstes Finanzierungsabkommen geschlossen. CDU/CSU und SPD setzen mit der fortlaufenden Finanzierung ihre Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, wonach es die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes zu bewahren gilt und die Arbeit der Stiftung für das sorbische Volk langfristig sichergestellt werden soll.

Mehr Geld und Personal für das „Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung“ in Dresden

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages soll das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden im kommenden Jahr 16 Mio. Euro und 33 neue Stellen erhalten. Eine entsprechende Entscheidung wurde in der heu­tigen Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) getroffen.

Insgesamt stehen 2020 für die Intensivierung der Forschung am neugegründeten Institut 16 Mio. Euro zur Verfügung, eine Vervierfachung der ursprünglich eingeplanten Mittel und damit ein großer Erfolg in den Haushaltsberatungen. In den kommenden Jahren 2021 bis 2024 werden laut Beschluss insgesamt 70,5 Mio. Euro über sogenannte Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt, die in die Forschung fließen. Außerdem werden 2020 33 zusätzliche Stellen bereitgestellt.

Als zuständiger Berichterstatter hatte ich mich bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr mit Erfolg dafür eingesetzt, dass das Schienenverkehrsforschungs-Zentrum nach Dresden kommt.

Das eigenständige Bundesinstitut beim Eisenbahn-Bundesamt erforscht und entwickelt unter Anderem neue An­triebstechniken für Eisenbahnen und generell neue Technologien für den Bahn­verkehr.