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Ein neues Ehrenamt: „Beisitzer im Vorstand der AWO Lausitz e.V.“

Heute nehme ich in Hoyerswerda an der Kreiskonferenz der Arbeiterwohlfahrt Lausitz e.V. teil. Nachdem gleich drei langjährige Mitglieder des Kreisvorstandes aus meinem AWO-Ortsverein Weißwasser nicht wieder kandidierten, wurde ich heute als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Einst Wieder(-Gründungsmitglied) der Arbeiterwohlfahrt 1990 in Weißwasser werde ich im dreißigsten Jahr meiner Mitgliedschaft meine Erfahrungen aus unterschiedlichen ehrenamtlichen Funktionen in gemeinnützigen Vereinen einbringen.

Beim Neujahrsempfang des Fördervereins der Görlitzer Stadthalle

Heute besuche ich den Neujahrsempfang des Fördervereins der Görlitzer Stadthalle, erstmals wieder im kleinen Saal! Die Sanierung kommt voran! Davon konnten sich nicht nur die engagierten Mitglieder des Fördervereins mit ihrem Vorsitzenden Thomas Leder überzeugen, sondern auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Oberbürgermeister Octavian Ursu oder unsere Bürgermeisterin a.D. und langjährige Stadträtin Renate Schwarze. Die Finanzierung konnte ich mit Beschluss des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages und Michael Kretschmer mit Kabinettsbeschluss der Staatsregierung sichern.

Riesenandrang beim 3. Rückkehrertag in Weißwasser

Zum mittlerweile 3. Rückkehrertag in Weißwasser präsentierten mittelständische Unternehmen, die Wohnungswirtschaft und öffentliche Einrichtungen ihre (Job-)Angebote im E-Werk. Das Engagement aller Aussteller am Tag nach Weihnachten ist sehr anerkennenswert. Erstmals dabei war das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), welches ab März 2020 eine Außenstelle in Weißwasser eröffnen wird. Großes Dankeschön an die Mitarbeiterin und ihre beiden Kollegen aus Eschborn bei Frankfurt/Main, dass sie heute für Auskünfte über die zukünftigen Arbeitsmöglichkeiten in Weißwasser zu uns gekommen sind. Das Interesse war riesig. Mein besonderer Dank gilt zuvorderst dem Präsidenten der BAFA Torsten Safarik, der großen Anteil an der Ansiedlung in unserer Region hat. Nur mit ihm und meinen Bundestagskollegen Johannes Kahrs, Eckhardt Rehberg und Andreas Mattfeldt aus dem Haushaltausschuss konnte das Vorhaben gelingen. Es ist endlich auch in Weißwasser ein erster Schritt, die Zukunftsaussichten der Lausitz im Strukturwandel zu verbessern.

Bund fördert Rietschener „5G-Modellvorhaben Innovationsprogramm“ mit 96.000 Euro

Quelle: BMVI

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) erklärt:

Die vorweihnachtliche Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium über die erfolgreiche Bewerbung der Gemeinde Rietschen am „5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie“ freut mich sehr. Am kommenden Donnerstag wird Rietschens Bürgermeister Ralf Brehmer (SPD) in Berlin eine Zuwendungsurkunde in Höhe von 96.000 € von Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) in Empfang nehmen. Von bundesweit 138 eingereichten Projekten werden 67 Modellregionen in Deutschland gefördert.

Das Ziel des von mir mitentwickelten Innovationsprogramms geht auf die im Koalitionsvertrag beschlossene 5x5G-Strategie zurück und soll die Erprobung von 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen ermöglichen und Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar machen.

Auf Basis dieser Anforderungen wurde von der Gemeinde Rietschen ein zweiteiliges Projekt erarbeitet. Der erste Teil sieht die Planung und Einführung einer Drohne zum Waldbrandmonitoring vor. Der zweite Teil bietet eine in der Zukunft leistbare Lösung für den innerörtlichen öffentlichen Verkehr.

Die Zuwendung bietet für Rietschen eine großartige Möglichkeit, mit innovativen Ideen und mit Hilfe modernster Technologien typische Probleme kleiner Landgemeinden zu erproben und langfristig zu lösen. Nicht zuletzt kann das Konzept auch ein Vorreitermodell für viele andere kleine und mittlere Gemeinden sein.

Fünf sächsische Preisträger im Wettbewerb „EXIST-Potentiale“ Mehr Geld für Existenzgründungen in strukturschwachen Regionen

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Heute gab das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die für eine Förderung ausgewählten Projekte in der Förderlinie „EXIST-Potentiale“ bekannt. Darunter befinden sich auch fünf Vorhaben aus Sachsen:

  • in der Säule International überzeugen das Verbundprojekt aus Mitteldeutschland (Uni Leipzig, MLU Halle, FSU Jena) mit einer Zuwendung von 3,83 Mio. €
  • in der Säule Regional vernetzen die Verbundprojekte „REGIOplus“ (Uni Dresden, HS Dresden) mit 3,25 Mio. € und „SAXEEDregional“ (TU Chemnitz, HS Zwickau, TU Freiberg, HS Mittweida) mit rund 4 Mio. €
  • in der Säule Potentiale heben die Projekte „DIGITALSPACE“ (Handelshochschule Leipzig) mit rd. 2 Mio. € und „APUG“ (HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig) mit 1,5 Mio. €

Der Haushaltsausschuss hatte bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, die Mittel für EXIST von rd. 80 auf knapp 105 Millionen Euro zu erhöhen. Außerdem wurde in einem Beschluss zum gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen festgelegt, dass künftig mindestens 45 Prozent der EXIST-Mittel in strukturschwache Regionen fließen sollen. Dieser Wert liegt bei den heute vom BMWi bewilligten Mitteln bei rund 50 Prozent. Damit zeigen die Beschlüsse des Haushaltsausschusses erstmals Wirkung.

Mit dem Programm „Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST)“ unterstützt das BMWi seit vielen Jahren innovative, wissenschaftsbasierte Start-ups und sorgt für eine wahrnehmbare und aktivierende Gründungskultur an Hochschulen. Mit der aktuellen Richtlinie EXIST-Potentiale sollen nun diese Erfahrungen und „Best Practices“ aus den „Leuchttürmen“ in die Fläche – insbesondere auch in strukturschwache Regionen – gebracht werden. Am Wettbewerb „EXIST-Potentiale“ zur Stärkung der akademischen Gründungs- und Start-up-Kultur hatten sich rd. 220 Hochschulen und Universitäten aus ganz Deutschland beteiligt.

„Unser Dorf hat Zukunft“: Jurk ruft zur Bewerbung auf

Seit Anfang November sind Dorfgemeinschaften, Ortschaften, Ortsteile und benachbarte Dörfer mit insgesamt bis zu 3.000 Einwohnern aufgerufen, sich bei dem Ausscheid um die zukunftsfähigsten Dörfer in Deutschland zu bewerben. Darauf weist der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk hin. Bei dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ werden Dörfer und Gemeinden ausgezeichnet, die sich für ein attraktives und vielseitiges Leben in ihren Orten einsetzen.

„Bei uns in der Region gibt es viele Menschen, die sich engagieren – in Sportvereinen, Kirchengemeinden, Kultureinrichtungen oder anderen Initiativen. Dieses tolle Engagement kann man gar nicht genug loben, denn es ist enorm wichtig für den Zusammenhalt. Gerade das Miteinander macht das Leben auf dem Land doch so lebenswert“, ist sich Jurk sicher. „Bürgerliches Engagement verdient daher unsere Anerkennung und Unterstützung!“

Die Gewinner haben die Chance, ein Preisgeld von bis zu 15.000 Euro zu erhalten. Informationen zum Bundeswettbewerb gibt es unter www.bmel.de/dorfwettbewerb-27.

100 neue Arbeitsplätze für die Lausitz- Bundesamt richtet Außenstelle in Weißwasser ein

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Ich freue mich sehr, dass es in einer gemeinsamen Anstrengung von Bund und Land gelungen ist, eine Bundesbehörde in unsere Region zu bringen.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die erforderlichen 100 Stellen und darüber hinaus zusätzlich 17,6 Mio. für Sachmittel beschlossen, um eine neue Abteilung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in der Lausitz zu schaffen. Die neue Abteilung soll Aufgaben in Umsetzung der Beschlüsse zum Klimaschutzgesetz übernehmen, etwa die Austauschprämie für Ölheizungen, aber auch die Bearbeitung von Anträgen auf Anpassungsgeld für ehemalige ältere Bergleute.

Der Bund steht zu seinem Versprechen: insgesamt 5000 Stellen in Bundesbehörden sollen in den kommenden Jahren in strukturschwachen und vom Braunkohleausstieg besonders betroffenen Städten und Gemeinden ansässig werden.

Derzeit wird mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben BIMA über die Konditionen zu einer konkreten Immobilie in Weißwasser verhandelt, am 1. März 2020 sollen die ersten Mitarbeiter ihre Arbeit aufnehmen.