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Bund fördert Sanierung der kommunalen Sporthalle Kantstraße in Zittau mit 2 Millionen Euro

Der Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Förderauswahl zum Projektaufruf 2018 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. In den Fördergenuss kommt dabei auch die Stadt Zittau, die für die Sanierung der Turnhalle Kantstraße eine Zusage des Bundes in Höhe von 2,044 Mio. Euro erhält.

Ich freue mich sehr, dass ich als Mitglied im Haushaltsausschuss maßgeblich dazu beitragen konnte, dem wichtigen Anliegen des Zittauer Oberbürgermeisters Thomas Zenker zum Erfolg zu verhelfen. Mit dem Projekt „SportKultur Kantstraße“ verfolgt die Stadt im Dreiländereck das Ziel einen traditionellen Sportstandort in Zittau zukunftsfähig zu ertüchtigen. Perspektivisch soll neben der schulsportlichen Nutzung auch ein Ort für den überregionalen und internationalen Wettkampfsport und für Großveranstaltungen und Messen mit einer überdachten Veranstaltungskapazität für bis zu 800 Zuschauer geschaffen werden.

Als Kommune mit einer bescheinigten „Haushaltsnotlage“ kann die Stadt Zittau mit einer 90-prozentigen Bundesförderung rechnen. Das Projekt soll bis 2021 fertiggestellt sein.

Mit dem Programm unterstützt der Bund seit 2015 die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden. Mit Beschluss des Haushaltsausschusses vom 8.11.2018 stehen in der dritten Förderrunde bis 2023 bundesweit 200 Mio. € zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereit. Für den aktuellen Aufruf wurden 1.238 prüffähige Projektvorschläge mit einem Antragsvolumen von 2,5 Mrd. Euro eingereicht.

Fachpolitiker vor Ort in Rietschen und Boxberg

Heute begleite ich den Besuch des Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik & ERP-Wirtschaftspläne in meinem Wahlkreis. Gemeinsam mit Vertretern des Freistaates Sachsen, der IHK Dresden und regionalen Akteuren der Wirtschaftsförderung haben wir uns vor Ort ein Bild von einer Region verschafft, die vom Kohleausstieg und dem damit verbundenen Struktuerwandel betroffen ist. Dafür sind wir mit Bürgermeistern und Gemeindevertretern aus Rietschen und Boxberg sowie mit dem Inhaber und Beschäftigten der SKM GmbH ins Gespräch gekommen.

Resümee: Ja, vor uns steht eine Riesenaufgabe! Allerdings kann sie gelingen, wenn Bund, betroffene Länder, Regionen und Gemeinden zusammen an einem Strang ziehen und jeder seiner Rolle im gesamten Prozess nachkommt.

Bund fördert Revitalisierung der Bad Muskauer Stadtmitte mit 5,78 Mio. Euro

Thomas Jurk, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Weißkeißel und Mitglied im Haushaltsausschuss erklärt:

Aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stellt das Bundesbauministerium auch 2019 wieder erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. Als eines von vier Förderprojekten in Sachsen kann sich die Stadt Bad Muskau mit ihrem Antrag zur Revitalisierung und Vernetzung der Stadtmitte durchsetzen und mit einer Zusage in Höhe von 5,78 Mio. Euro rechnen.

Bundesweit gab es 118 Bewerbungen, von denen eine Expertenjury 35 Projekte zur Förderung auswählte. Dies unterstreicht die hohe Qualität der Bewerbung aus Bad Muskau und macht erneut deutlich, dass wir in unserer Region über bauliche Kulturgüter von nationalem Rang verfügen, die Impulskraft für die Städtebauförderung in ganz Deutschland haben.

In der Fürst-Pücklerstadt soll unter Beteiligung des Freistaates Sachsen das Stadtbild des Ortes umfassend aufgewertet werden. Damit soll eine bessere Vernetzung mit dem UNESCO-Weltkulturerbe und eine der Parklandschaft angemessene Gestaltung und Steigerung der Aufenthaltsqualität erzielt werden.

Mit dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ unterstützt der Bund seit 2014 herausragende Projekte des Städtebaus. Auf den Projektaufruf 2018/2019″ des BMI sind 118 Anträge von Städten und Gemeinden mit einem beantragten Bundeszuschuss von rund 630 Mio. Euro eingegangen. Die Kommunen werden folgend die formalen Zuwendungsanträge stellen, erste Maßnahmen können zügig beginnen.

Hessische Inspirationen im HOLM (House of Logistics & Mobility)

Das HOLM (House of Logistics & Mobility), Haus der Logistik und Mobilität des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt am Main, ist ein Forschungs- und Bildungszentrum für den Öffentlichen Personennahverkehr und insbesondere für Innovationen im Bahnverkehr. 2016 noch negativ im Bericht des hessischen Rechnungshofes erwähnt, gibt es mittlerweile eine stetige Aufwärtsentwicklung der Einrichtung. Geschäftsführer Michael Kadow berichtet über das Erfolgsrezept insbesondere das Kreativität unterstützende Betriebsklima. Davon können sich die Besuchsteilnehmer aus der sächsischen Staatskanzlei, dem ÖPNV-Kompetenz Center Wettbewerb (KCW) und dem Deutschen Bundestag beim Rundgang überzeugen. Breiten Raum der Diskussion nimmt auch die Ausgestaltung des künftigen Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung ein, welches ich gemeinsam mit meinem CDU-Kollegen Rüdiger Kruse durch Beschluss des Haushaltausschusses Ende letzten Jahres nach Dresden holen konnte. Dafür bietet das HOLM erhebliche Inspiration. Besonders erfreut war ich, als auch noch mein ehemaliger Weggefährte Professor Knut Ringat zur Runde hinzu kam. Er war u.a. von 2000 bis 2008 Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Oberelbe in Dresden und leitet heute den Rhein-Main-Verkehrsverbund in Frankfurt am Main.

Besuch des Verteidigungsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz in Haide

Diskussionsveranstaltung im Vereinspavillon Weißwasser

Mit Fritz Felgentreu, unserem Sprecher für Verteidigungspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion, besuchten wir heute den Truppenübungsplatz Oberlausitz quasi „vor meiner Haustür“. Der drittgrößte Übungsplatz Deutschlands wurde in den letzten Jahren weiter modernisiert und bietet aktuell auch Soldaten aus Singapore beste Trainingsmöglichkeiten. Neben den 34 Soldaten der Kommandantur beschäftigt der Übungsplatzbetrieb etwa 300 Menschen – für unsere strukturschwache Region ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Unter Führung von Oberstleutnant Pierschel können wir uns ein Bild vom neu erschlossenen westlichen Teil des TÜPs machen. Dieser wurde im Flächentausch mit dem Bergbauunternehmen von der LEAG hergerichtet. Die Zusammenarbeit mit dem Energiekonzern wurde als hervorragend eingeschätzt.
Am Abend diskutieren wir in einem Bürgerforum in Weißwasser zur Zukunft der Bundeswehr. Herzlichen Dank an meinen Kollegen Fritz Felgentreu!

Gastfamilien für Stipendiaten aus den USA gesucht

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt:

Seit 1983 gibt das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen die Möglichkeit, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind Jugendliche aus den USA für ein Austauschjahr in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern die Gelegenheit bietet, sich auszutauschen und ein Netzwerk persönlicher Kontakte zu knüpfen. Durch die Unterbringung in einer Gastfamilie sind sie von Anfang an in die Kultur des Gastlandes eingebunden.

Ich engagiere mich sehr gern für diesen interkulturellen Austausch und unterstütze die Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige und weltoffene Familien zu finden, die ab September einen PPP-Stipendiaten als „Familienmitglied auf Zeit“ bei sich aufnehmen möchten. Ich möchte die Familien im Landkreis Görlitz dazu ermutigen, eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufzunehmen. Für alle Beteiligten ist das eine neue, spannende Erfahrung, denn beide Seiten lernen und beide Seiten profitieren.

Gastfamilie kann fast jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit oder ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind vor allem Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, sich auf einen anderen Menschen einzulassen. Wer sich vorstellen kann, PPP-Gastfamilie zu werden, kann sich an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum PPP gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil macht Station in Görlitz, Bautzen und Hoyerswerda

Besuch der Arbeitsagentur Bautzen

Heute begleite ich den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, auf seinen Besuchsstationen in der Oberlausitz. Nach Gesprächen mit der SIEMENS Belegschaft in Görlitz und einem Redaktionsbesuch der Sächsischen Zeitung in der Neißestadt besuchen wir auch die Arbeitsagentur in Bautzen. Dort empfängt uns der Vorsitzende der Geschäftsführung Thomas Berndt nach sorbischem Brauch mit Brot und Salz. Nach dem Rundgang durch die Agentur und dem Arbeitsgespräch, stand der Bundesminister mitten im Berufsinformationszentrum. In der BIZ-Lounge diskutierte Hubertus mit Arbeitsvermittlern, Berufsberatern, Beratern für Menschen mit Handicap, Mitarbeitern aus dem Empfangsbereich und Servicecenter. Hierbei wurden erfolgreiche Ansätze bei der Umsetzung der Qualifizierung von arbeitslosen und beschäftigten Menschen vorgestellt, Aktivitäten für Neuansiedlungen in der Region besprochen sowie die Ausrichtung der Berufsorientierung und Weiterbildungsberatung diskutiert.  Am Abend führte uns der Weg zur Küchentischtour mit Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig nach Hoyerswerda.

https://www.saechsische.de/bundesarbeitsminister-erlebt-strukturwandel-in-goerlitz-5025731.html


Neujahrskonzert des Landkreises Görlitz in Niesky

Das Neujahrskonzert des Landkreises Görlitz mit der Neuen Lausitzer Philharmonie ist gute Tradition. Landrat Bernd Lange gibt in seiner Begrüßungsrede einen kurzen Rückblick über die Ereignisse des Jahres 2018 und erwartet ein spannendes Jahr 2019. Nach vielen Jahren mit einem Haustarif werden auch die Mitglieder des Orchesters in diesem Jahr nach Tarif des öffentlichen Dienstes entlohnt. Die Musiker bringen unter Leitung der polnischen Dirigentin GMD Eva Strusińska Werke von Stanisław Moniuszko, Nikolai Rimski-Korsakow und Peter Tschaikowski zu Gehör. Mittendrin präsentiert die Solistin Agata Zubel, Sopran, mit dem Orchester neun launige Gesangsstücke von Witold Lutosławski. Das Publikum im Bürgerhaus ist begeistert und verlangt nach Zugaben – ein gelungener musikalischer Jahresauftakt!

Vor Ort Gespräch in der Apotheke am Eisstadion Weißwasser

Mein erster Termin im neuen Jahr führt mich heute Vormittag in die Apotheke am Eisstadion in Weißwasser. Der Inhaber informiert mich über die aktuelle Situation u.a. bei Medikamentenversorgung und Internethandel. Es ist nicht hinnehmbar, dass derzeit 43 Lagerposten vom Großhandel nicht geliefert werden können, darunter ein Medikament für Kinder, welches erst wieder im 3.Quartal 2019 verfügbar ist. Die Rabattschlachten des letzten Jahrzehnts haben leider zum Abbau von Produktionskapazitäten im Inland geführt. Arzneimittelskandale wie um Lunapharm sollten auch auf Bundesebene gründlich aufgearbeitet werden. Die von Gesundheitsminister Spahn vorgestellten Regularien zum Onlinehandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten hält der Apotheker für ungeeignet. Das Gespräch hat mir einen guten Überblick verschafft. Ich werde die Fachleute in meiner Fraktion auf die Themen ansprechen, um für Abhilfe zu sorgen.