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Ostbeauftragte der Bundesregierung in der Lausitz zu Besuch

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke besucht auf Einladung von Betriebsräten der Lausitzer Energie AG das Kraftwerk Jänschwalde. In den nächsten beiden Jahren werden aus Klimaschutzgründen zwei 500 MW-Blöcke abgeschaltet. Damit verbunden ist der Verlust von 600 Arbeitsplätzen.
Mit meinem Bundestagskollegen Ulrich Freese begleiten wir sie auch in der modernen Ausbildungsstätte. Hier werden junge Menschen unter sehr günstigen Rahmenbedingungen in verschiedenen elektrotechnischen Berufen ausgebildet. Welche Zukunft junge Menschen in der Region haben, wird in erster Linie davon abhängen, wie der seit 1990 laufende Strukturwandel gelingt. Dazu diskutieren wir anschließend auch mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, einem Landrat der Lausitzrunde sowie Vertretern von wirtschaftsfördernden Verbänden und Gesellschaften.

Politischer Frühschoppen in Boxberg: Kleine Nöte- große Fragen

Politischer Frühschoppen bei der IGBCE-Wohnortsgruppe Boxberg.
Die Kolleginnen und Kollegen haben mich zu Themen wie Energiepolitik, Rente und Bundestagswahl 2017 eingeladen. Die heutige Diskussion widmet sich aber auch dem stetigen Strukturwandel in der Region, Fragen der medialen Berichterstattung über die Energiewende oder der Zukunft der jungen Generation. Ich kann über meine Aktivitäten in Berlin berichten, nehme aber auch viele Hinweise, noch offene Fragen und gute Wünsche mit.

Jugendweihe- mehr als eine Feier!

Jugendweihe 2017. Immer noch ein großes Ereignis für viele Mädchen und Jungen. Symbolisch beginnt ein neuer Lebensabschnitt.
Zwei Festreden halte ich vor 81 Teilnehmern und über 500 Angehörigen in Weißwasser. Über die Jahre durfte ich damit einigen tausend Jugendlichen hoffentlich sinnstiftende Worte auf den weiteren Lebensweg mitgeben.

Jetzt um den Deutschen Kita-Preis bewerben!

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) ruft Kindertagesstätten und lokale Initiativen im Landkreis Görlitz zur Bewerbung um den erstmals vergebenen „Deutschen Kita-Preis“ auf.

Die Auszeichnung würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Besonderheit des neuen Preises: Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Bündnisse, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Fünf Kindertageseinrichtungen und fünf lokale Bündnisse für frühe Bildung werden mit dem neuen Preis geehrt. Bewerben kann man sich ab sofort: Alle notwendigen Unterlagen finden Interessierte unter www.deutscher-kita-preis.de. Die Einreichungsfrist endet am 15. Juli 2017.

Der Preis ist mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. In den beiden Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ wartet ein Preisgeld von jeweils 25.000 Euro auf die zwei Erstplatzierten. Zudem werden pro Kategorie vier Zweitplatzierte mit jeweils 10.000 Euro ausgezeichnet.

Weitere Infos im Flyer (pdf-Datei): Deutscher Kita-Preis_Flyer_WEB

 

Grenzvorplatz Bad Muskau unter neuem Namen eingeweiht

Der Grenzvorplatz in Bad Muskau wurde heute nach über einjähriger Bauzeit offiziell übergeben und heißt nach einer Bürgerumfrage „Hermannsplatz“. Von hier gelangt man jetzt landschaftlich ansprechend gestaltet in das UNESCO-Welterbe „Fürst-Pückler-Park Muskau“ oder über die Grenzbrücke in das polnische Łęknica (Lugknitz).
Der Bund hat das Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 1,6 Millionen € aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit 90% gefördert. Als Mitglied des Haushaltsausschusses freut mich das besonders.

Fraktion vor Ort in Zittau zur Zukunft der Rente

Mit meiner Fraktionskollegin Daniela Kolbe diskutieren wir in der Reihe „Fraktion vor Ort“ in Zittau mit vielen Bürgern zum Thema „Zukunft der Rente“. Daniela kennt sich als Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales hervorragend aus. In ihrem Vortrag verdeutlicht sie, was in den letzten drei Jahren auf den Weg gebracht wurde (Rente mit 63 nach 45 Versicherungsjahren, Rentensteigerung auch durch Mindestlohneffekt), was aktuell verabschiedet werden wird (Angleichung des Rentenwertes Ost an West) und was zu tun bleibt (Bekämpfung von Altersarmut).

Messebesuch bei der KONVENT’A 2017 in Löbau

Heute besuche ich in Löbau die größte Handwerks-und Gewerbemesse in meinem Heimatlandkreis Görlitz.
Nach der offiziellen Eröffnung nutze ich die Gelegenheit zu einem individuellen Messerundgang und führe viele Gespräche. Dem zeitlich viel zu eng bemessenen Protokoll beim Rundgang des Ministerpräsidenten konnte und wollte ich nicht folgen. Nur Händeschütteln wird leider dem Engagement der Aussteller und Veranstalter nicht ausreichend gerecht. Neben viel Positivem erfahre ich von Sorgen und Nöten der Handwerker wie Grenzkriminalität, Spätfolgen der unzureichenden Hilfe des Freistaates Sachsen nach der Neiße-Flutkatastrophe 2010 oder Vorschriftendschungel.

Baustart für den Ausbau der Ortsumfahrung in Hoyerswerda

Den symbolischen ersten Spatenstich für den Neubau einer östlichen Ortsumfahrung von Hoyerswerda nehme ich heute mit unserem sächsischen Verkehrsminister Martin Dulig vor. Dieses Projekt der B96 neu hat eine lange Vorgeschichte seit 1992! In meiner Zeit als Minister gelang es der sächsischen Straßenbauverwaltung den wichtigen Vorentwurf zur Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium einzureichen. Selbst in den letzten Jahren gab es immer wieder Umplanungen, welche auch mit der Anpassung an das prognostizierte Verkehrsaufkommen begründet wurden. Besonders Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hoyerswerda machten viel Druck (auch auf mich), um das Projekt voran zu bringen. Leider haben einige Protagonisten den heutigen Spatenstich nicht mehr erlebt…

 

Elektrofahrzeuge bald aus Rothenburg O/L?

Zum 13. Mal seit 1995 veranstalten die DGB-Landesbezirke Brandenburg-Berlin und Sachsen eine Lausitz-Konferenz zu den wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven meiner Heimatregion.
Das diesjährige Motto „Potentiale der Lausitz Erkennen – Stärken – Entwickeln“ verdeutlicht die Daueraufgabe die da so einfach Strukturwandel genannt wird.
Unser sächsischer Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) kann auch über eine sich in Rothenburg O/L abzeichnende Großinvestition für 1000 Arbeitsplätze berichten. Hoffentlich kommt es tatsächlich dazu.