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Gemeinsam gegen Corona- miteinander stark!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wir befinden uns momentan in einer Ausnahmesituation. In Deutschland steigt die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen weiter an; ebenso wie in vielen anderen Ländern weltweit. Die ökonomischen Auswirkungen sind derzeit noch nicht vollständig absehbar, werden aber schwerwiegend sein und unser Land verändern. Viele Menschen werden finanzielle Einschnitte verkraften müssen, andere kämpfen um ihre wirtschaftliche Existenz. Als Politiker versuchen wir gegenzusteuern und wir haben ein ganzes Bündel an Sofortmaßnahmen in Rekordgeschwindigkeit auf den Weg gebracht. Wir wissen aber auch, dass wir nicht alle Fragen oder Wünsche der Gesellschaft mit dem verabschiedeten Gesetzespaket sofort passgenau beantworten können. Hierfür bitte ich Sie um Verständnis und versichere Ihnen, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten nachsteuern werden.

Bevor ich Ihnen nachfolgend die wichtigsten Maßnahmen kurz vorstellen möchte, sage ich: 

DANKE!

All diese Gesetze wären bedeutungslos ohne die Menschen, die sie umsetzen und täglich unter teils schwierigsten Bedingungen arbeiten, damit wir alle weiter versorgt werden: Die Beschäftigten in den Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen, in Lebensmittelläden, bei der Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen leisten derzeit einen besonders wichtigen Beitrag für unser Land. Gleiches gilt für alle, die in diesen Tagen ihrer regulären Beschäftigung nachgehen.

Dafür danke ich ihnen!

Ihr

Bund ergreift beispiellose Maßnahmen

Für die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD stehen bei der Bewältigung dieser Krise zunächst die Gesundheit der Bevölkerung und die öffentliche Versorgung an erster Stelle. Daneben müssen wir natürlich aber auch alles tun, die negativen Folgen der Pandemie für die Arbeitnehmer und Unternehmen möglichst gering zu halten. Die Regierungskoalition hat deshalb entschlossen gehandelt und kurzfristig weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die dazu notwendigen Gesetzesänderungen wurden am 25. März 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Stärkung des Gesundheitssektors

Um die erforderlichen Intensiv- und Beatmungskapazitäten bereitzustellen, werden die Krankenhäuser vom Bund mit Milliardenhilfen unterstützt. So werden für Betten, die durch die Absage planbarer Operationen freigehalten werden, pauschal 560 Euro pro Tag gezahlt. Daneben erhalten die Krankenhäuser für jedes zusätzliche Intensivbett 50.000 Euro. Weitere erforderliche Investitionskosten sollen die Länder kurzfristig finanzieren. Für Mehrkosten, insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, erhalten Krankenhäuser vom 1. April bis 30. Juni 2020 einen Zuschlag von 50 Euro je Patient. Zudem soll der Pflegeentgeltwert auf 185 Euro erhöht werden. Zum 30. Juni 2020 werden die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Krankenhäuser überprüft. Sollte sich zeigen, dass weitere Hilfen benötigt werden, wird die Regierungskoalition unverzüglich handeln. Außerdem sollen auch für niedergelassene Ärzte Einnahmeausfälle abgefedert werden.

Nachtragshaushalt und Soforthilfen

Der Deutsche Bundestag hat auch entschieden, dass eine außergewöhnliche Notsituation eingetreten ist, die eine Überschreitung der grundgesetzlichen Schuldenobergrenze erforderlich macht. Dank der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre kann der Bund jetzt Mehrausgaben für die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie finanzieren. Dazu wurde ein Nachtragshaushalt beschlossen der im Jahr 2020 eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 156 Mrd. Euro vorsieht. Mit den zusätzlichen Mitteln des Bundes werden u.a. Soloselbständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen durch Soforthilfen in Höhe von 50 Mrd. Euro unterstützt, wenn sie infolge der Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Die Soforthilfe beträgt bis zu 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten. Bei bis zu zehn Beschäftigten sind es bis zu 15.000 Euro. Die Abwicklung soll elektronisch durch die Länder erfolgen.

Stabilisierung von Unternehmen

Um die Volkswirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern, wird ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds errichtet, der größere Unternehmen durch die Übernahme von Garantien (Umfang 400 Mrd. Euro) oder Rekapitalisierungsmaßnahmen (Umfang 100 Mrd. Euro) unterstützen soll. Zur Finanzierung wird der Bund je nach Bedarf zusätzliche Mittel am Kapitalmarkt aufnehmen. Um gerade auch kleinere und mittelständische Unternehmen dabei zu unterstützen, liquide zu bleiben und Arbeitsplätze zu erhalten, hatte die Bundesregierung bereits in der vorletzten Woche mehrere Maßnahmen beschlossen. So wird es Unternehmen ermöglicht, ihre Steuerschulden erst später zu bezahlen und Steuervorauszahlungen zu senken. Außerdem werden bestehende Programme für Liquiditätshilfen deutlich ausgeweitet und zusätzliche Sonderprogramme bei der KfW aufgelegt.

Sicherung von Arbeitsplätzen

Bereits in der vorletzten Woche hat der Bundestag Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Es kann jetzt bereits gezahlt werden, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind – und nicht wie sonst ein Drittel. Auch kann Kurzarbeitergeld auch für Beschäftigte in Leiharbeit gezahlt werden und es wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden verzichtet. Zudem erstattet die Bundesagentur für Arbeit die Sozialversicherungsbeiträge komplett. Zusätzlich wird ermöglicht, dass Beschäftigte in Kurzarbeit in Bereichen aushelfen können, die notwendig sind, um die Infrastruktur und Versorgung aufrechtzuerhalten. Zuverdienste werden bis zur Höhe des vorherigen Einkommens gestattet. Das Kurzarbeitergeld kann rückwirkend zum 1. März 2020 ausgezahlt werden.

Mieter- und Verbraucherschutz

Um zu verhindern, dass Mieter aufgrund krisenbedingter Zahlungsschwierigkeiten ihre Wohnung oder ihre Gewerberäume verlieren, wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt: Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der Corona-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete bleibt dabei grundsätzlich bestehen. Außerdem ist für Leistungen der Grundversorgung wie Strom oder Gas und bei Verbraucherdarlehensverträgen ein gesetzlicher Zahlungsaufschub möglich.

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung

Damit Menschen, denen durch die jetzige Krise die wirtschaftliche Existenz wegbricht, nicht mittellos dastehen, wird der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung bis zum 30. Juni 2020 deutlich vereinfacht. So wird bei SGB-II-Leistungen (ALG II) in der Regel auf die Anrechnung von Vermögen verzichtet und die Ausgaben für Wohnung und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.

Hilfen für Eltern und Familien

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung seine Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, wird durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert: Befristet bis zum Ende der Schulschließung, aber längstens für sechs Wochen, werden über das Infektionsschutzgesetz nicht mehr nur direkt von der Krankheit Betroffene abgesichert, sondern auch erwerbstätige Eltern, die Lohnausfälle aufgrund der Kinderbetreuung im Pandemie-Fall haben. Außerdem erhalten erwerbstätige Eltern, wenn sie Kinder unter 12 Jahren zu betreuen haben, und Gleitzeit- bzw. Überstundenguthaben sowie Urlaub ausgeschöpft sind, weiter Geld vom Arbeitgeber. Dies wird wiederum in Höhe des Kurzarbeitergeldes (in der Regel 67 Prozent des Bruttoeinkommens) von den zuständigen Behörden erstattet. Darüber hinaus wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, indem bei Neuanträgen vorübergehend nur das letzte Monatseinkommen geprüft wird – statt wie sonst das Einkommen der vergangenen sechs Monate.

Soziale Dienste

Sozialen Einrichtungen, die ihre wichtige Arbeit derzeit nicht leisten können, wird die Möglichkeit gegeben, jetzt in der Krise mitzuhelfen. Dazu erhalten sie Zuschüsse, wenn sie ihren Bestand nicht anderweitig sichern können. Daneben wird pragmatisch ermöglicht, dass Menschen dabei helfen können, Krankenhäuser und Gesundheitssystem, Infrastruktur, öffentliche Ordnung und Versorgung aufrechtzuerhalten. Dafür wird u.a. ein höherer Hinzuverdienst bei der Rente zugelassen und der zeitliche Rahmen für kurzfristige Minijobs von jetzt 70 auf 115 Tage befristet erweitert.

Wichtige Telefonnummern:

Corona-Hotline des Landkreises Görlitz

Telefon: 03581 663-5656
Montag bis Sonntag von 8 Uhr bis 18 Uhr

Hotline des Sächsischen Sozialministeriums zum Umgang mit den Allgemeinverfügungen Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Telefon: 0800 1000214
Montag bis Freitag 7 Uhr bis 18 Uhr, Sa./So. 12 Uhr bis 18 Uhr

Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tel. 116117

Hotline des Bundesgesundheitsministeriums

Telefon: 030 346465100
Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 18 Uhr, Freitag von 8 – 12 Uhr

Beratungszentrum Konsolidierung der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank

Telefon: 0351 4910-1100

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums

Telefon: 030 186150
030 186151515 für Unternehmen

Fragen und Antworten zum Coronavirus finden Sie hier:

Haushaltsausschuss beschließt unbürokratische Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen, Freiberufler und Soloselbständige

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute auf Antrag von CDU/CSU und SPD ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu werden in einem Nachtragshaushalt für 2020 Kreditaufnahmen von insgesamt 156 Milliarden Euro veranschlagt. Ein großer Anteil in Höhe von 50 Milliarden Euro der zusätzlichen Mittel kommt dabei den für unsere kleinteilige Wirtschaftsregion in der Lausitz bedeutsamen kleinen Unternehmen und Selbständigen zugute.

Mit einem unbürokratischen Sofortprogramm stellen wir Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe einmalige Soforthilfen zur Verfügung. Das soll insbesondere bei Miet- und Pachtkosten helfen sowie bei sonstigen Betriebskosten, z.B. Krediten für Betriebsräume oder Leasingraten.

Die nicht rückzahlbare Soforthilfe beträgt bis zu 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließenbis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Um die Soforthilfen beziehen zu können, müssen Antragsteller wirtschaftliche Schwierigkeiten (Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass) infolge der Corona-Pandemie nachweisen können. Das heiß konkret, dass das jeweilige Unternehmen vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein darf und der Schadenseintritt nach dem 11. März 2020 erfolgt sein muss.

Ausgeführt wird dieses Programm in Sachsen voraussichtlich über die Sächsische Aufbaubank (SAB). Diese bearbeitet bereits das Programm des Freistaates »Sachsen hilft sofort«. Hierbei stellt der Freistaat ein zinsloses, nachrangiges Liquiditätshilfedarlehen von bis zu 50.000 Euro, in begründeten Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro, mit einer Laufzeit von bis zu zehn Jahren zur Verfügung. Das sogenannte Staatsdarlehen wird für die ersten drei Jahre tilgungsfrei zur Verfügung gestellt.

Weiterführende Informationen (Linkverweis):

Bundesministerium für Finanzen

https://www.bundesfinanzministerium.de

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

https://www.smwa.sachsen.de

Sächsische Aufbaubank

https://www.sab.sachsen.de

2 Mio. Euro Bundesmittel für das Strandbad Planitz in Zwickau

Der Haushaltsausschuss hat heute einen Beschluss über die Projekte gefasst, die im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ mit insgesamt rund 200 Millionen Euro gefördert werden.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk* erklärt: „2 Millionen Euro gehen für die Sanierung des Strandbads Planitz nach Zwickau. Ich freue mich, dass mein Einsatz für Zwickau erfolgreich war und das Strandbad Planitz für die diesjährige Förderung ausgewählt wurde.“

Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung. Die erneute überaus große Resonanz zeigt, dass das Bundesprogramm von hoher Bedeutung für unsere Kommunen ist. Eine Expertenjury hatte sich für die Förderung des Strandbads Planitz ausgesprochen. Unter Berücksichtigung der Kriterien des Förderaufrufs sowie einer angemessenen deutschlandweiten und regionalen Verteilung erfolgt die Förderauswahl durch den Haushaltsausschuss.

*MdB Thomas Jurk ist innerhalb der Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion für die Betreuung des Wahlkreises Zwickau zuständig.

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Görlitz

Heute besuche ich die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Görlitz mit Wahl eines neuen Vorstands. Fabian Lindner verweist in seinem Rechenschaftsbericht auf die vielen Aktivitäten des Ortsvereins in den vergangenen Jahren, eine positive Mitgliederentwicklung, die programmatische Arbeit …und die leider völlig unbefriedigenden Wahlergebnisse. Dennoch geht der Blick nach vorn. Ein herzlicher Dank für die Arbeit von Fabian Lindner und zuvor Gerhild Kreutziger. Gratulation an die neu gewählte Doppelspitze mit Katrin Treffkorn und Silvio Minner. Euch Beiden wie allen anderen Vorstandsmitgliedern viel Erfolg!

Zur Ministerwette beim Faschingsumzug in Schirgiswalde

Erstmals besuche ich heute bei Wind und Regenwetter den Faschingsumzug in Schirgiswalde. Hut aber vor allen Teilnehmern und Organisatoren, die den Witterungsbedingungen trotzten! Eingeladen wurde ich vom Bautzener Landrat Michael Harig, der eine Aufgabe zu lösen hatte. Gemeinsam mit den Staatsministern a.D. Hans Geisler, Horst Rasch, Albrecht Buttolo und den amtierenden Ministern Frau Barbara Klepsch und Christian Piwarz brachten wir 30 Dienstjahre auf die „Waage“, um eine Wette gegen „Umzugsminister“ Maier zu gewinnen.

Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Görlitz

Bei der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Görlitz wurde Bilanz über das Jahr 2019 gezogen und die Vorhaben für das aktuelle Jahr beschrieben. Positiv ist die Mitgliederentwicklung bei den freiwilligen Feuerwehren der Ortsteile. Trotz gestiegener Mittelbereitstellungen des Freistaates für Investitionen in neue Fahrzeuge und Gebäude gibt es noch viel zu tun. Wichtig ist daher eine kontinuierlich hohe und entsprechend planbare Bereitstellung von Fördergeldern auch in den nächsten Jahren. Das wäre der beste Dank für die hohe Einsatzbereitschaft der ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden.

SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk ruft zur Bewerbung um den Deutschen Kita-Preis 2021 auf

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) ruft Kindertagesstätten und lokale Initiativen im Landkreis Görlitz zur Bewerbung um den „Deutschen Kita-Preis 2021“ auf.

Die Auszeichnung würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Besonderheit des Preises: Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Bündnisse, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Fünf Kindertageseinrichtungen und fünf lokale Bündnisse für frühe Bildung werden mit dem Preis geehrt.

Registrieren kann man sich ab sofort unter https://www.deutscher-kita-preis.de/bewerbung

Alle notwendigen Infos finden Interessierte unter https://www.deutscher-kita-preis.de/

Der Preis ist mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. In den beiden Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ wartet ein Preisgeld von jeweils 25.000 Euro auf die Erstplatzierten. Zudem werden pro Kategorie vier Zweitplatzierte mit jeweils 10.000 Euro ausgezeichnet.

Ein neues Ehrenamt: „Beisitzer im Vorstand der AWO Lausitz e.V.“

Heute nehme ich in Hoyerswerda an der Kreiskonferenz der Arbeiterwohlfahrt Lausitz e.V. teil. Nachdem gleich drei langjährige Mitglieder des Kreisvorstandes aus meinem AWO-Ortsverein Weißwasser nicht wieder kandidierten, wurde ich heute als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Einst Wieder(-Gründungsmitglied) der Arbeiterwohlfahrt 1990 in Weißwasser werde ich im dreißigsten Jahr meiner Mitgliedschaft meine Erfahrungen aus unterschiedlichen ehrenamtlichen Funktionen in gemeinnützigen Vereinen einbringen.

Beim Neujahrsempfang des Fördervereins der Görlitzer Stadthalle

Heute besuche ich den Neujahrsempfang des Fördervereins der Görlitzer Stadthalle, erstmals wieder im kleinen Saal! Die Sanierung kommt voran! Davon konnten sich nicht nur die engagierten Mitglieder des Fördervereins mit ihrem Vorsitzenden Thomas Leder überzeugen, sondern auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Oberbürgermeister Octavian Ursu oder unsere Bürgermeisterin a.D. und langjährige Stadträtin Renate Schwarze. Die Finanzierung konnte ich mit Beschluss des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages und Michael Kretschmer mit Kabinettsbeschluss der Staatsregierung sichern.

Riesenandrang beim 3. Rückkehrertag in Weißwasser

Zum mittlerweile 3. Rückkehrertag in Weißwasser präsentierten mittelständische Unternehmen, die Wohnungswirtschaft und öffentliche Einrichtungen ihre (Job-)Angebote im E-Werk. Das Engagement aller Aussteller am Tag nach Weihnachten ist sehr anerkennenswert. Erstmals dabei war das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), welches ab März 2020 eine Außenstelle in Weißwasser eröffnen wird. Großes Dankeschön an die Mitarbeiterin und ihre beiden Kollegen aus Eschborn bei Frankfurt/Main, dass sie heute für Auskünfte über die zukünftigen Arbeitsmöglichkeiten in Weißwasser zu uns gekommen sind. Das Interesse war riesig. Mein besonderer Dank gilt zuvorderst dem Präsidenten der BAFA Torsten Safarik, der großen Anteil an der Ansiedlung in unserer Region hat. Nur mit ihm und meinen Bundestagskollegen Johannes Kahrs, Eckhardt Rehberg und Andreas Mattfeldt aus dem Haushaltausschuss konnte das Vorhaben gelingen. Es ist endlich auch in Weißwasser ein erster Schritt, die Zukunftsaussichten der Lausitz im Strukturwandel zu verbessern.