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Betriebsbesuch und Dialogtour in Bautzen- Kranzniederlegung zum 17. Juni in Görlitz

Bevor es heute mit der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion auf der Bautzener Kornmarktplatte weiterging, besuchte ich gemeinsam mit dem örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Harald Baumann-Hasske das örtliche Bombardier Werk. Zur Zeit beschäftigt Bombardier hier rund 1200 Menschen. Durch die Investitionen in letzter Zeit werden hier die Endmontage von Wagen und Straßenbahnen vorgenommen, von hier aus werden sie an die Kunden weltweit ausgeliefert. Am Nachmittag ging es dann zur Kranzniederlegung 17. Juni auf den Postplatz nach Görlitz. Für mich sind die Menschen, die damals für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit auf die Straße gegangen sind, Heldinnen und Helden der deutschen Geschichte. Ihren Mut werden wir nicht vergessen. Und ich bin dankbar für das Glück, das wir 1989 hatten, als die friedliche Revolution möglich wurde.

Im Naturpark „Zittauer Gebirge“ in Saalendorf und Großschönau

Heute nutze ich den „freien Tag“ für einen Besuch im südlichen Teil unseres Landkreises. In Saalendorf treffe ich mich mit dem Chef des „Bauernhofes Sell“ (Henrik Sell). Der seit 1991 privatwirtschaftlich betriebene Familienbetrieb mit hohem Grünlandanteil, mit moderner Milchwirtschaft, Rindermast und Ackerbau besteht nun schon in 3. Generation. Familie Sell betreibt hier auch einen Campingplatz, einen Hofladen und eine Milchtankstelle. Anschließend besuche ich wieder das traditionelle, jährliche Kinderfest der SPD im „Kleinen Bad“ in Großschönau. Gratulation zu 30% und 6 Sitzen bei der Wahl zum Gemeinderat am vergangenen Sonntag. Hier wird Basis im besten Sinne gelebt!

Gründung des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung in Dresden

Grünes Licht für das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung! Der Bahn als Verkehrsträger muss die Zukunft gehören. Dazu gehört auch eine eigene Forschungseinrichtung. Ein entsprechendes Konzept lag vor. Und den Sitz in Dresden beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am 8.November vergangenen Jahres. Vielen Dank an meinen Hamburger CDU-Kollegen Rüdiger Kruse für den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen. Ich bin einfach happy! Und habe mich sehr über die anerkennenden Worte von Oberbürgermeister, Ministerpräsident und Bundesverkehrsminister gefreut.

Demo „Ein Europa für alle“ in Görlitz/Zgorzelec

Unter dem Motto „Ein Europa für Alle“ demonstrieren heute europaweit in über 50 Städten mehr als 150.000 Menschen für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa! Ich beteilige mich am Görlitzer Demonstrationszug, der an der Altstadtbrücke startet, durch Zgorzelec führt und über die Stadtbrücke zum Endpunkt am Marienplatz verläuft.

Besuchergruppe aus der Region Weißwasser in Berlin zu Gast

Foto: Bundesregierung / Atelier Schneider

Nach zwei intensiven Programmtagen meiner Besuchergruppe aus der Region Weißwasser in der Bundeshauptstadt bleiben viele Eindrücke zurück. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meiner Heimat in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

Hoch hinaus auf dem Fernsehturm Dresden

Blick vom Dresdner Fernsehturm auf die Stadt

Nach der Finanzierungszusage des Bundes zur Sanierung des Dresdner Fernsehturms im vergangenen Herbst in Höhe von 12,8 Mio. Euro, hat heute auch der Freistaat Sachsen seine Beteiligung in Höhe von 6,4 Mio. im Rahmen einer Turmbesteigung zugesagt. Die Stadt Dresden beteiligt sich ebenfalls zu einem Viertel an den Gesamtkosten. Auch wenn die Fertigstellung dieses Herzensprojektes vieler Dresdner noch in weiter Ferne liegt, den 11. Oktober sollten sich Fans fett im Terminbuch eintragen. An diesem Tag feiert der Fernsehturm seinen 50. Geburtstag mit einem Tag der offenen Tür!

Bildungsfahrt der Volkshochschule Dreiländereck nach Berlin

Zum Ausklang einer harten „Berliner Woche“ durfte ich gestern eine Besuchergruppe der Volkshochschule „Dreiländereck“ aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Die Diskussion mit den BürgerInnen und Bürgern ist mir immer ungemein wichtig. Ich will wissen, „wo der Schuh drückt“ und gebe mir Mühe, darzustellen, warum manches Ärgernis nicht so eben mal von mir abgestellt werden kann. Oft braucht es in der Politik einen langen Atem und die Bereitschaft Kompromisse einzugehen, die nicht immer jedem sofort verständlich sind. Ich danke dem Leiter der VHS „Dreiländereck“ Matthias Weber sehr für sein Engagement in der politischen Bildung. Er organisiert seit Jahren eigenständig über das Bildungsprogramm seiner Schule Fahrten zum Deutschen Bundestag oder auch in den Sächsischen Landtag und erreicht so einen breiten Querschnitt der Bevölkerung. Vielen Dank und bitte: „Weiter so!“

Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019

Thomas Jurk, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Weißkeißel und Mitglied im Haushaltsausschuss, erklärt:

„In den letzten 10 Jahren profitierten viele Städte und Gemeinden im Landkreis Görlitz von den Finanzhilfen des Bundes. Sei es der Stadtumbau, der Denkmalschutz oder das Programm für die kleinen Städte und Gemeinden. Wie wichtig uns die Städtebauförderung in der Region ist, zeigt allein schon, dass im Jahr 2018 ca. 7,7 Millionen EUR Bundesmittel in den Landkreis geflossen sind. Insbesondere die kleinen Städte und Kommunen profitierten im letzten Jahr durch eine Neuaufnahmen in die Städtebauförderung des Bundes.“

So wurde zum Beispiel Bad Muskau in den letzten Jahren mit über 2 Millionen EUR für die Sanierung und Entwicklung des Stadtkerns vom Bund gefördert. 2018 erhielt Görlitz knapp 1 Million EUR Bundesmittel im Rahmen des Denkmalschutzes für die Historische Altstadt-West und 761.000 EUR an Mitteln für den Stadtumbau Ost im Erhaltungsgebiet Innenstadt. Auch Zittaus Innenstadt wurde mit 2,7 Millionen EUR Bundesmitteln aufgewertet, wovon allein im vergangenen Jahr der Bund knapp eine halbe Million investierte.

Weitere Beispiele von Fördermaßnahmen des Bundes im LK GR:
Bad Muskau, Sanierung und Entwicklung Ost, Stadtkern   
Ebersbach-Neugersdorf, Stadtumbau Ost, Hermann-Wünsche-Straße  
Gablenz, Denkmalschutz Ost, Rakotz – Ensemble / Drittmittel    
Görlitz, Denkmalschutz Ost, Historische Altstadt-West  
Görlitz, Stadtumbau Ost, Erhaltungsgebiet Innenstadt   
Löbau, Denkmalschutz Ost, Äußere Bautzener Straße
Neusalza-Spremberg, Stadtumbau Ost, Stadtkern Stadtumbau       
Olbersdorf, Stadtumbau Ost, Wohngebiet Olbersdorf     
Ostritz, Denkmalschutz Ost, Marienthal 
Weißwasser/ O.L., Soziale Stadt, Südost
Zittau, Stadtumbau Ost, Aufwertung Innenstadt  

Unter dem Motto „Wir im Quartier“ findet am 11. Mai 2019 bundesweit der 5. Tag der Städtebauförderung statt. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder Städte und Gemeinden seit 1971. Die Finanzierung der Städtebauförderung erfolgt im Wesentlichen zu je einem Drittel durch Bund, Länder und Kommunen. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen für Städte und Gemeinden haben die Bundesmittel für die Städtebauförderung das Rekordniveau von 790 Millionen Euro jährlich erreicht.