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Meine letzte Besuchergruppe 2018 in Berlin

Foto: 
Bundesregierung / Volker Schneider

Letzte Woche konnte ich meine diesjährig letzte Besuchergruppe aus dem Landkreis Görlitz in der Bundeshauptstadt begrüßen. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meiner Heimat in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

Zur Barbarafeier der Lausitzer Bergleute in Cottbus

Zur Barbarafeier der Lausitzer Energie AG (LEAG) gibt es viele mahnende Worte nach „Berlin“! Mitunter wird sehr pauschal Kritik an der Energie-und Klimapolitik des Bundes geübt. Der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens Hilmar Rendez differenziert und würdigt das Engagement der Lausitzer Bundestagsabgeordneten Freese, Schulze, Neumann und Jurk. Eines ist klar, der Strukturwandel braucht weit mehr als einen Ausstiegstermin aus der Braunkohleverstromung. Schon allein die Tatsache, dass vor zwei Monaten der erste Block in Jänschwalde ohne Perspektive für 300 Beschäftigte vom Netz ging, ist verantwortungslos. Trotz schöner Erfolge während der letzten Haushaltsverhandlungen wie der Bereitstellung von Mitteln für ein neues Forschungsinstitut des DLR, einer Einrichtung des Fraunhofer-Instituts, der künftigen Modellregion 5 G und Planungsmitteln für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Cottbus-Görlitz braucht es vor allem Investitionen in zukunftssichere und anständig bezahlte Arbeitsplätze! Ich bleibe „am Ball“.

 

Freie Fahrt für den „Seenland-Neiße-Shuttle“

Zur feierlichen Übergabe der elektrifizierten Niederschlesischen Magistrale zwischen Hoyerswerda und Węgliniec (Kohlfurt) darf ich heute an einer Sonderfahrt teilnehmen. Als früherer sächsischer Verkehrsminister hatte ich mich neben vielen anderen Akteuren einst um das Projekt bemüht. Der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Knappenrode-Horka-Landesgrenze haben rund 530 Millionen Euro gekostet. Die Europäische Union fördert das Bahnvorhaben mit 93 Mio. €. Künftig können jetzt bis zu 170 Güterzüge am Tag rollen und somit auch den Verkehr auf der A 4 entlasten.

Der reguläre Peronenverkehr im „Seenland-Neiße-Shuttle“ wird am kommenden Sonntag mit Inkrafttreten des Winterfahrplans aufgenommen. Acht Jahre war auf der Strecke Görlitz – Hoyerswerda Schienenersatzverkehr angesagt. Nun gibt es wieder eine durchgehende Verbindung. Reisende sind  56 Minuten unterwegs. In Hoyerswerda besteht Anschluss nach Leipzig. Lediglich 18 Minuten dauert künftig die Fahrt von Görlitz nach Niesky.

Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Als langjähriger Gemeinderat in Weißkeißel (seit 1994) besuche ich immer besonders gern Veranstaltungen der kommunalen Familie. Zur heutigen Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Begleitung der Regierungskommission zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse freue ich mich, mit Frank Peuker, Bürgermeister von Großschönau und dem Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, zwei hoch geachtete Kommunalpolitiker aus der Oberlausitz im Fraktionssitzungssaal zu treffen.

Bilanz & Ausblick bei der Regionalkonferenz des Lausitzer Seenlandes

Die Regionalkonferenz Lausitzer Seenland in Großräschen vermittelt mir einen sehr guten Überblick über aktuelle und geplante Aktivitäten (nicht mit sogenannten Aktivisten zu verwechseln) bei der Entwicklung der Seenketten in der Nieder- und Oberlausitz. Dazu leisten die in den jeweiligen Zweckverbänden auf brandenburger und sächsischer Seite vereinten Kommunen sehr beachtliche Beiträge. Eindrucksvoll auch der Bericht über die vielfältigen Maßnahmen, welche die LMBV gerade bewältigt. Der von Bund und Ländern finanzierte Bergbausanierer hat auch in Zukunft noch viel zu tun.

Start des Glasfaserausbaus im Landkreis Bautzen

Startschuss für den Breitbandausbau im Landkreis Bautzen, u.a. mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, Timotheus Höttges. Diese Erschließung des Landkreises ist mit einem Umfang von 240 Millionen € das größte Einzelinvestitionsvorhaben bundesweit. 98% der Maßnahmen werden mit Glasfaser ausgebaut und damit Geschwindigkeiten im Gigabitbereich ermöglichen.
Bei der Ausschreibung konnte sich neben der Telekom mit der Enso Netz auch ein anderer Anbieter zumindest bei einem Los durchsetzen.

 

Zwickauer Besuchergruppe in Berlin zu Gast

Foto: Bundesregierung / Volker Schneider

Nach zwei intensiven Programmtagen meiner Besuchergruppe aus dem Betreuungswahlkreis Zwickau in der Bundeshauptstadt bleiben viele Eindrücke zurück. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus Sachsen in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

 

Bund fördert Kirchprojekte im Kreis Görlitz, erhöht die Zuschüsse für die Einbruchsicherung und beschleunigt die Planung wichtiger Bahnprojekte in der Lausitz

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt nach den abgeschlossenen Beratungen im Haushaltsausschuss zum Etat 2019:

In der vergangenen Woche stand unsere Region im Mittelpunkt zahlreicher Beschlüsse im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Mit der geplanten Ansiedlung neuer Institute (DLR, Fraunhofer, Schienenverkehrs-zentrum), den Weichenstellungen für die Elektrifizierung der Bahnstrecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz und der Aufnahme der Lausitz als 5 G Modellregion, konnten wichtige Projekte für einen erfolgreichen Strukturwandel auf den Weg gebracht werden. Auch die Unterstützung des Bundes in Höhe von 14 Mio. Euro für die Errichtung eines Besucher-und Bildungszentrum im Fürst-Pückler-Park Bad Muskau setzt ein deutliches Zeichen der Wertschätzung unserer Region in Berlin.

Daneben gab es weitere Beschlüsse, die im Landkreis Görlitz Wirkung zeigen:

  1. Aus dem Haushaltstitel „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung“ werden für die Sanierung des „Schloss Ober-Neundorf“ in Görlitz 111.600,- Euro und für die Frauenkirche in Zittau 330.000,- Euro zur Verfügung gestellt. Für beide Projekte hatte sich insbesondere Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer stark gemacht.
  1. Das Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW-Bankengruppe wird um 15 Mio. Euro auf insgesamt 65 Mio. Euro in 2019 aufgestockt. Die im Herbst 2015 neu aufgelegte Förderung zum Einbruchschutz hat in den vergangenen Jahren eine hohe Resonanz erfahren. Das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen für ihr Haus oder ihre Wohnung ist ungebrochen sehr hoch. Mit dem Absenken der Mindestinvestitionssumme von ursprünglich 2.000 € auf 500 € im letzten Jahr profitieren auch immer mehr Mieterinnen und Mieter von der Förderung präventiver Maßnahmen, wie bspw. dem Einbau und der Nachrüstung einbruchhemmender Haus- und Wohnungseingangstüren, Nachrüstsystemen für Fenster, einbruchhemmenden Gittern und Rollläden, Alarmanlagen, Bewegungsmelder oder auch Gegensprechanlagen.
  1. Der Deutsche Bundestag beschloss am Donnerstag das „Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs-bereich“. Mit dem Planungsbeschleunigungsgesetz wird künftig durch verschiedene Maßnahmen die Dauer von Baumaßnahmen deutlich verkürzt. Beispielsweise erlaubt die neu eingeführte Möglichkeit zur Erteilung einer vorläufigen Anordnung künftig dem Vorhabenträger, unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses mit vorbereitenden Maßnahmen zu beginnen. Im Bereich der Schiene werden jetzt Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren bei einer Stelle, dem Eisenbahn-Bundesamt, gebündelt. Die Ausbaustrecken „Dresden-Görlitz-Grenze D/PL“ und „Cottbus-Görlitz“ wurden zudem in die Liste der Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes aufgenommen.