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Mein Fraktionschef Dr. Rolf Mützenich besucht mich in Görlitz

Gestern konnte ich den kommissarischen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich in Görlitz begrüßen. Das Foto mit unserem Landtagskandidaten Mike Thomas in der Mitte entstand auf dem Marienplatz, im Hintergrund das durch den Oscar-prämierten Hollywoodfilm „The Grand Budapest Hotel“ noch bekannter gewordene Kaufhaus.
Zuvor hatten wir Gespräche mit Vertretern des Betriebsrates des Waggonbau Görlitz geführt und einen Abstecher zur in Sanierung befindlichen Stadthalle gemacht. Diese war 1921 Veranstaltungsort jenes SPD-Parteitags, bei dem das Görlitzer Programm beschlossen wurde. Und viele Mitglieder des Kreisverbandes trafen wir abschließend zur Diskussion bei Grillwurst und Getränken im Garten unseres Mitglieds Peter Wirth. Schön, dass sich die Regionsgeschäftsführerin des DGB Dana Dubil Zeit genommen hatte, um sich über die Umsetzungsschritte beim neuerlichen Strukturwandel zu informieren. Live konnten wir miterleben, wie Rolf wiederholt ans Telefon musste, um sich mit der Parteiführung über die unglaublichen Entwicklungen bei der Besetzung der Spitzenfunktionen bei der EU abzustimmen.

Finanzierung für DLR-Institut in der Lausitz gesichert

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) erklärt:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für sieben neue Standorte des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) freigegeben. Grundlage für diese Mittelentsperrung waren die verbindlichen Zusagen der Länder über die Übernahme der Kofinanzierungskosten. Damit sind auch der Aufbau und der dauerhafte Betrieb des in der Lausitz geplanten DLR-Instituts für CO2-arme Industrieprozesse finanziell abgesichert.

Die Investiti­onskosten für den Aufbau der Institutsstandorte in Cottbus und Görlitz/Zittau in Höhe von jeweils 10 Mio. Euro werden vom Land Brandenburg bzw. vom Freistaat Sachsen getragen. Die Kosten für den laufenden Betrieb trägt der Bund dann zu 90 Prozent (10 Mio. Euro jährlich), weitere 10 Prozent steuern die Länder Brandenburg und Sachsen bei.

DLR-Institute sind im Vergleich zu vielen anderen Forschungsinstituten weniger abhängig von Drittmitteln. Deshalb wird die DLR-Institutsgründung den Wissenschaftsstandort Lausitz spürbar stärken. Zudem steigen durch die Ansiedlung des Instituts die Chancen für die Region, vorhandene Kraftwerksinfrastrukturen weiter zu nutzen und so gut bezahlte Industriearbeitsplätze in der Region zu erhalten.

5G-Forschungsfeld in der Lausitz kommt

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) erklärt:

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel für bundesweit sechs Projekte freigegeben, mit denen Technologien der 5. Mobilfunkgeneration (5G) erprobt und demonstriert werden sollen. Mit dabei ist die Lausitz. Hier soll in Hoyerswerda (Sachsen) sowie Welzow (Brandenburg) ein 5G Mobilfunk-Testnetz für Forschungszwecke („5G Testfeld“) errichtet und betrieben werden. Dafür stehen nun 5,2 Mio. Euro für die kommenden drei Jahre bereit.

Schwerpunkt des Vorhabens in der Lausitz sind die Zukunftsthemenfelder teleoperiertes, automatisiertes und kooperatives Fliegen, Fahren sowie Bauen. Das 5G-Netz soll vom 5G Lab Germany in Dresden, der führenden Forschungseinrichtung im Bereich 5G in Deutschland, betrieben und gesteuert werden. Es soll Forschern und Industriepartnern zur Verfügung stehen, um neuartige Anwendungen aus den drei Bereichen Fahren, Fliegen und Bauen in einer realen Umgebung zu testen und zu untersuchen. Die Etab­lierung eines Testfeldes kann einen wichtigen Beitrag zur Ansiedlung innovativer Industrieunternehmen in der Lausitz leisten.

Fraktion vor Ort in Auerbach zum Thema „Mobil ohne Auto“

Gut besuchte „Fraktion vor Ort“- Veranstaltung „Mobil ohne Auto“ gestern Abend im vogtländischen Auerbach. Mein Kollege Detlef Müller, MdB und ich diskutierten mit den Geschäftsführern des Verkehrsverbundes Vogtland und der Mitteldeutschen Regiobahn und vielen Gästen, wie die Verkehrswende gelingen kann. Verbesserungen im Busverkehr, Umsteigebeziehungen, E-Mobilität, autonomes Fahren, Fahrpreise vs kostenloser ÖPNV, Rolle der Bahn als Rückgrat des zukünftigen Verkehrs. Spannende Themen, sehr schöner Abend.

Abschlußveranstaltung zum Projekt „KarriereHier“ in Görlitz

Heute durfte ich in Görlitz die Festrede zum feierlichen Abschluß des Projektes „KarriereHier“ des Netzwerkes Arbeitsmarkt Oberlausitz halten. Insgesamt 32 Elftklässler des Beruflichen Gymnasiums Christoph Lüders in Görlitz und des polnischen DPFA-Gymnasiums Zgorzelec erlangten im Rahmen des zweimonatigen Projektes praktisches Wirtschaftswissen in verschiedenen Partnerunternehmen der Region. Mir war es besonders wichtig zu betonen, dass es auch in unserer Region immer bessere Karrierechancen auf dem Arbeitsmarkt gibt. Nicht zuletzt bietet auch das Engagement der Bundesregierung im Rahmen des Strukturwandels breiten Raum für innovative Ideen, für Forschung oder Existenzgründungen. Nur Mut!

Betriebsbesuch und Dialogtour in Bautzen- Kranzniederlegung zum 17. Juni in Görlitz

Bevor es heute mit der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion auf der Bautzener Kornmarktplatte weiterging, besuchte ich gemeinsam mit dem örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Harald Baumann-Hasske das Bombardier Werk in Bautzen. Zur Zeit beschäftigt Bombardier hier rund 1200 Menschen. Durch die Investitionen in letzter Zeit werden hier die Endmontage von Wagen und Straßenbahnen vorgenommen, von hier aus werden sie an die Kunden weltweit ausgeliefert. Am Nachmittag ging es dann zur Kranzniederlegung 17. Juni auf den Postplatz nach Görlitz. Für mich sind die Menschen, die damals für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit auf die Straße gegangen sind, Heldinnen und Helden der deutschen Geschichte. Ihren Mut werden wir nicht vergessen. Und ich bin dankbar für das Glück, das wir 1989 hatten, als die friedliche Revolution möglich wurde.

Im Naturpark „Zittauer Gebirge“ in Saalendorf und Großschönau

Heute nutze ich den „freien Tag“ für einen Besuch im südlichen Teil unseres Landkreises. In Saalendorf treffe ich mich mit dem Chef des „Bauernhofes Sell“ (Henrik Sell). Der seit 1991 privatwirtschaftlich betriebene Familienbetrieb mit hohem Grünlandanteil, mit moderner Milchwirtschaft, Rindermast und Ackerbau besteht nun schon in 3. Generation. Familie Sell betreibt hier auch einen Campingplatz, einen Hofladen und eine Milchtankstelle. Anschließend besuche ich wieder das traditionelle, jährliche Kinderfest der SPD im „Kleinen Bad“ in Großschönau. Gratulation zu 30% und 6 Sitzen bei der Wahl zum Gemeinderat am vergangenen Sonntag. Hier wird Basis im besten Sinne gelebt!

Gründung des Deutschen Zentrums für Schienenverkehrsforschung in Dresden

Grünes Licht für das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung! Der Bahn als Verkehrsträger muss die Zukunft gehören. Dazu gehört auch eine eigene Forschungseinrichtung. Ein entsprechendes Konzept lag vor. Und den Sitz in Dresden beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am 8.November vergangenen Jahres. Vielen Dank an meinen Hamburger CDU-Kollegen Rüdiger Kruse für den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen. Ich bin einfach happy! Und habe mich sehr über die anerkennenden Worte von Oberbürgermeister, Ministerpräsident und Bundesverkehrsminister gefreut.

Demo „Ein Europa für alle“ in Görlitz/Zgorzelec

Unter dem Motto „Ein Europa für Alle“ demonstrieren heute europaweit in über 50 Städten mehr als 150.000 Menschen für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa! Ich beteilige mich am Görlitzer Demonstrationszug, der an der Altstadtbrücke startet, durch Zgorzelec führt und über die Stadtbrücke zum Endpunkt am Marienplatz verläuft.