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Die „Lausitzrunde“ im Gespräch mit Sigmar Gabriel

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Auf Einladung meines Bundestagskollegen Uli Freese und mir trafen sich fast alle Mitglieder der „Lausitzrunde“ gestern Abend im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin zu einem Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Sigmar hat aus seiner kommunal- und landespolitischen Erfahrung vielfältige Ratschläge und Hinweise gegeben. Am Ende des gestrigen Gespräches hat er eindringlich dazu geraten, sich auf eine gemeinsame Struktur zu verständigen. Dies sei nicht nur entscheidend, um Förderanträge zu stellen, sondern auch um eine Koordination innerhalb der Region und zwischen den Bundesländern zu realisieren. Er kündigte an, sobald eine einheitliche Struktur steht, in seinem Haus eine „Stabsstelle Lausitz“ zu schaffen.

Die Staatssekretäre von Brandenburg und Sachsen, Hendrik Fischer (Ministerium für Wirtschaft und Energie, Land Brandenburg) und Dr. Hartmut Mangold (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Land Sachsen) haben noch einmal die Aktivitäten benannt, die länderseitig jetzt schon auf den Weg gebracht worden sind. Unter anderem werden  Fördermittel aus dem Programm „Regionale Wirtschaftsstrukturen“ für eine derartige Trägergesellschaft zur Verfügung gestellt, um einen gemeinsamen Marktauftritt und Wirtschaftsansiedlungsaktivitäten auf den Weg zu bringen.

Zur LAUSITZRUNDE
Die Lausitzrunde ist ein länderübergreifendes, freiwilliges, kommunales Bündnis – und in dieser Form eine bundesweite Innovation. Ihr gehören momentan 23 kommunale Vertreter der brandenburgischen und sächsischen Lausitz an, die ca. 1 Million Lausitzer Bürgerinnen und Bürger vertreten. Die Mitglieder sind demokratisch gewählte Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren oder Landräte. Sie sieht sich als Bindeglied der Bürgerinnen und Bürger zu den regionalen Gesellschaften wie der Innovationsregion Lausitz und der in Gründung befindlichen Wirtschaftsregion sowie als Ansprechpartner der Lausitz im Bundes- sowie EU-Dialog zum Strukturwandel bzw. zur Strukturentwicklung.

„Kultur – Inklusiv statt Exklusiv“- beim Inklusionskongress der SPD-Landtagsfraktion in Leipzig

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„Kultur – Inklusiv statt Exklusiv“ lautet das Motto des heutigen Kongresses der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag in der Deutschen Zentralbücherei für Blinde in Leipzig. Die Begrüßung erfolgt durch die Sprecherin für Inklusion und Kultur, Hanka Kliese, in Gebärdensprache. Das beeindruckt nicht nur den Fraktionsvorsitzenden Dirk Panter. Hanka hat sich dem Thema in vorbildlicher Weise angenommen. Nicht nur wegen der perfekten Organisation durch die Mitarbeiter*innen der Fraktion und von Abgeordneten wird die Veranstaltung von über 100 Teilnehmern besucht. Die Betroffenen haben unsere volle Zuwendung verdient! Deshalb referiert die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller auch zum in Beratung befindlichen Bundesteilhabegesetz.

Jurk ruft Schulen zur Bewerbung an IT-Projekt auf

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Der Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk ruft Schulen in der Oberlausitz zur Bewerbung um eine Bildungspartnerschaft mit namhaften Unternehmen im Rahmen des Projektes „IT2School- Gemeinsam IT entdecken“ der Wissensfabrik auf.

„IT2School“ besteht aus verschiedenen Modulen unterschiedlicher Schwierigkeitsgrade, ist somit flexibel einsetzbar und holt Lehrkräfte wie Schüler der Klassenstufen 4 bis 10 bei ihrem individuellen Kenntnisstand ab. Mit Abschluss der Bildungspartnerschaft entscheiden sich Schule und Unternehmen gemeinsam für die gewünschten Module und die Schule erhält kostenfrei alle Materialien.

„Als Schirmherr der Initiative Erlebe IT habe ich erst neulich an der Scultetus-Oberschule in Görlitz erfahren, welche Begeisterung und Schaffenskraft die Kinder und Jugendlichen bei diesen aktuellen Themen an den Tag legen. Das Besondere am Projekt IT2School ist der direkte Wissenstransfer der in der Initiative der Wissensfabrik beteiligten 120 Unternehmen und Stiftungen in die Schulen. Diese besondere Chance sollten möglichst viele Schulen in der Region nutzen, denn digitale Bildung gehört heute zum 1×1 der Anforderungen zur Lösung zukünftiger Aufgaben“, erklärt Thomas Jurk.

Weitere Informationen im Internet:

https://www.wissensfabrik-deutschland.de/portal/fep/de/dt.jsp?setCursor=1_551721

Den Flyer des Projektes finden Sie hier als Download (pdf-Datei): it2school_flyer

 

Andreas Heinrich vom THW Bautzen besucht auf Einladung von Thomas Jurk die Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

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Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

 „Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit Teilnehmern aus ganz Deutschland. Insbesondere freue ich mich, dass auch der Projektkoordinator des Bautzener THW Andreas Heinrich erneut meiner Einladung nach Berlin gefolgt ist“, erklärt der Görlitzer SPD- Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk.

Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland stehen vor neuen Herausforderungen. Hinzu kommt die Veränderung unserer Gesellschaft – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Dies alles hat nicht nur Auswirkungen auf den Grad der Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung, sondern auch auf das Potential der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer

Die SPD-Fraktion möchte sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe einsetzen und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren „Blaulichtkonferenzen“ die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.

„Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzepte beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen sind wichtige Zukunftsthemen“, so Jurk abschließend.

Diskussionsabend zum „Streitthema TTIP und CETA“ in Bischofswerda

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Am Donnerstag erläutere ich bei der öffentlichen Veranstaltung „Streitthema TTIP und CETA“ des SPD Ortsvereines Bischofswerda die Grundzüge der beiden Freihandelsabkommen. Es ist in diesen Tagen nicht ganz leicht in einem gesellschaftlich aufgeheizten Klima die Debatte nüchtern und sachlich zu führen. Dabei gibt es speziell bei CETA ein auf 396 Seiten dokumentiertes Verhandlungsergebnis, das lesenswert ist.

Besuch der AWO Migrationsberatungsstelle für erwachsene Zuwanderer in Dresden-Prohlis

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Kürzlich besuchte ich eine Migrationsberatungsstelle (MBE) der Arbeiterwohlfahrt in Dresden-Prohlis. Diese sowie die Jugendmigrationsdienste (JMD) leisten seit mehreren Jahren einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung und Begleitung der Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen. Die Mitarbeitenden dieser Fachdienste tragen dazu bei, den Menschen eine langfristige Zukunftsperspektive zu bieten. Aktuell erleben die Beratungsstellen eine sehr starke Nachfrage und benötigen dringend mehr Mittel, um ausreichend die Beratungssuchenden zu unterstützen.

Erlebe IT an der Scultetus-Oberschule in Görlitz

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Erlebe IT – heute mit Schülerinnen und Schülern von 6. Klassen der Scultetus-Oberschule Görlitz. Gemeinsam mit zwei Moderatorinnen der Initiative des Branchenverbandes BITKOM werben wir für den verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Medien. Gern habe ich wieder die Schirmherrschaft über diese Veranstaltung in meinem Heimatlandkreis übernommen. Medienkompetenz zu vermitteln ist mir ein wichtiges Anliegen. Dank auch an Schulleiter Frank Dörfer und sein Team, welches hervorragende Rahmenbedingungen dafür geschaffen haben.

Milliardeninvestition in Mikroelektronik

Der Deutsche Bundestag hat heute den Etat des Bundeswirtschaftsministeriums für das Jahr 2017 beraten. Auf ausdrückliche Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion stieß dabei die geplante Förderung der Mikroelektronik. Hierfür will der Bund bis 2020 – neben Fördermitteln für Forschung und Entwicklung – insgesamt 1 Mrd. Euro an Investitionszuschüssen geben. Ein großer Teil dieser Fördermittel wird voraussichtlich nach Sachsen fließen und damit einen wichtigen Beitrag für die künftige Entwicklung des Mikroelektronikclusters Dresden leisten.

Die Mikroelektronik ist eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Digitalisierung der Wirtschaft und von Industrie 4.0. Viele Innovationen in Schlüsselbranchen wie Maschinen- und Anlagenbau, Elektroindustrie, Automobilbau oder erneuerbare Energien sind nur durch weitere Neuentwicklungen in der Mikroelektronik möglich. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich daher mit meiner Unterstützung in den Haushaltsverhandlungen vehement für eine Förderung der Mikroelektronik in Deutschland eingesetzt.

Ein wesentlicher Grund für unsere gemeinsamen Anstrengungen war, dass die Investitionsförderung die wirtschaftliche Entwicklung auch und gerade in den neuen Ländern stärken wird. Allein in Sachsen sollen mit Unterstützung des Bundes fast 2,5 Mrd. Euro durch die Mikroelektronikunternehmen investiert werden. Davon wird Sachsen und besonders Dresden – einer der größten Mikroelektronikstandorte in Europa – mit seinen Forschungseinrichtungen und den vielen kleinen und mittleren Zulieferbetrieben massiv profitieren. Dies ist eine Investition in die Zukunft mit der nicht nur in Sachsen sondern bundesweit Arbeitsplätze in Industrie und Mittelstand erhalten und neue geschaffen werden.