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Bilanz & Ausblick bei der Regionalkonferenz des Lausitzer Seenlandes

Die Regionalkonferenz Lausitzer Seenland in Großräschen vermittelt mir einen sehr guten Überblick über aktuelle und geplante Aktivitäten (nicht mit sogenannten Aktivisten zu verwechseln) bei der Entwicklung der Seenketten in der Nieder- und Oberlausitz. Dazu leisten die in den jeweiligen Zweckverbänden auf brandenburger und sächsischer Seite vereinten Kommunen sehr beachtliche Beiträge. Eindrucksvoll auch der Bericht über die vielfältigen Maßnahmen, welche die LMBV gerade bewältigt. Der von Bund und Ländern finanzierte Bergbausanierer hat auch in Zukunft noch viel zu tun.

Start des Glasfaserausbaus im Landkreis Bautzen

Startschuss für den Breitbandausbau im Landkreis Bautzen, u.a. mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, Timotheus Höttges. Diese Erschließung des Landkreises ist mit einem Umfang von 240 Millionen € das größte Einzelinvestitionsvorhaben bundesweit. 98% der Maßnahmen werden mit Glasfaser ausgebaut und damit Geschwindigkeiten im Gigabitbereich ermöglichen.
Bei der Ausschreibung konnte sich neben der Telekom mit der Enso Netz auch ein anderer Anbieter zumindest bei einem Los durchsetzen.

 

Zwickauer Besuchergruppe in Berlin zu Gast

Foto: Bundesregierung / Volker Schneider

Nach zwei intensiven Programmtagen meiner Besuchergruppe aus dem Betreuungswahlkreis Zwickau in der Bundeshauptstadt bleiben viele Eindrücke zurück. Ich freue mich immer sehr, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus Sachsen in Berlin besuchen. Ich kann den Menschen so direkt zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet, was er in Berlin tut und welche politischen Entscheidungen zur Zeit anstehen.

Wenn auch Sie Interesse an einer Informationsfahrt nach Berlin haben, wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Görlitz, Salomonstr. 25, 02826 Görlitz, Tel. 03581-405085 oder per mail: thomas.jurk.ma04@bundestag.de

 

Bund fördert Kirchprojekte im Kreis Görlitz, erhöht die Zuschüsse für die Einbruchsicherung und beschleunigt die Planung wichtiger Bahnprojekte in der Lausitz

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt nach den abgeschlossenen Beratungen im Haushaltsausschuss zum Etat 2019:

In der vergangenen Woche stand unsere Region im Mittelpunkt zahlreicher Beschlüsse im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Mit der geplanten Ansiedlung neuer Institute (DLR, Fraunhofer, Schienenverkehrs-zentrum), den Weichenstellungen für die Elektrifizierung der Bahnstrecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz und der Aufnahme der Lausitz als 5 G Modellregion, konnten wichtige Projekte für einen erfolgreichen Strukturwandel auf den Weg gebracht werden. Auch die Unterstützung des Bundes in Höhe von 14 Mio. Euro für die Errichtung eines Besucher-und Bildungszentrum im Fürst-Pückler-Park Bad Muskau setzt ein deutliches Zeichen der Wertschätzung unserer Region in Berlin.

Daneben gab es weitere Beschlüsse, die im Landkreis Görlitz Wirkung zeigen:

  1. Aus dem Haushaltstitel „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung“ werden für die Sanierung des „Schloss Ober-Neundorf“ in Görlitz 111.600,- Euro und für die Frauenkirche in Zittau 330.000,- Euro zur Verfügung gestellt. Für beide Projekte hatte sich insbesondere Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer stark gemacht.
  1. Das Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW-Bankengruppe wird um 15 Mio. Euro auf insgesamt 65 Mio. Euro in 2019 aufgestockt. Die im Herbst 2015 neu aufgelegte Förderung zum Einbruchschutz hat in den vergangenen Jahren eine hohe Resonanz erfahren. Das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen für ihr Haus oder ihre Wohnung ist ungebrochen sehr hoch. Mit dem Absenken der Mindestinvestitionssumme von ursprünglich 2.000 € auf 500 € im letzten Jahr profitieren auch immer mehr Mieterinnen und Mieter von der Förderung präventiver Maßnahmen, wie bspw. dem Einbau und der Nachrüstung einbruchhemmender Haus- und Wohnungseingangstüren, Nachrüstsystemen für Fenster, einbruchhemmenden Gittern und Rollläden, Alarmanlagen, Bewegungsmelder oder auch Gegensprechanlagen.
  1. Der Deutsche Bundestag beschloss am Donnerstag das „Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs-bereich“. Mit dem Planungsbeschleunigungsgesetz wird künftig durch verschiedene Maßnahmen die Dauer von Baumaßnahmen deutlich verkürzt. Beispielsweise erlaubt die neu eingeführte Möglichkeit zur Erteilung einer vorläufigen Anordnung künftig dem Vorhabenträger, unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses mit vorbereitenden Maßnahmen zu beginnen. Im Bereich der Schiene werden jetzt Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren bei einer Stelle, dem Eisenbahn-Bundesamt, gebündelt. Die Ausbaustrecken „Dresden-Görlitz-Grenze D/PL“ und „Cottbus-Görlitz“ wurden zudem in die Liste der Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes aufgenommen.

 

Zu Gast beim SPD-Kreisparteitag in Bautzen

Im Serbski Dom/ Haus der Sorben in Bautzen findet heute der Parteitag des SPD Kreisverbandes Bautzen statt. Der Kreisverband ist so vielfältig wie unsere Partei, mit Besonderheiten wie der nationalen Minderheit der Sorben, bedeutenden Orten, sehenswerten Aufbauleistungen nach 1990 und unterschiedlichen Problemlagen.
Ich darf ein Grußwort halten. Dabei gehe ich nicht nur auf die allgemein politische Stimmung ein. Gerade hat es im Zuge der Haushaltberatungen im Bundestag wichtige Weichenstellungen für die Region gegeben.
Nach den Berichten des Kreisvorsitzenden Kevin Stanulla und des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Gerhard Lemm folgen Aussprache und Wahlen. Kevin Stanulla wird als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Ich gratuliere ihm und wünsche viel Erfolg.

Bund errichtet das „Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung“ in Dresden

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages soll das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung in Dresden errichtet werden. Ein entsprechender Haushaltsvermerk wird in der heu­tigen Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert. 

Insgesamt stehen 2019 für das Forschungszentrum 5 Mio. Euro zur Verfügung. Außerdem werden für die Aufbauphase im Personalhaushalt bereits die ersten 10 Stellen bereitgestellt. Als zuständiger Berichterstatter hatte ich mich bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass das Schienenverkehrsforschungszentrum nach Dresden kommt.

„Mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses werden die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zum Schienenverkehrsforschungs­zentrum nun zügig umgesetzt. Dresden bietet mit der Einbindung der einzigartig vorhandenen Forschungsinfrastruktur der Exzellenz-Universität TU Dresden, wel­che über eine renommierte Fakultät für Verkehrswissenschaft verfügt, den ver­schiedenen Fraunhofer Instituten, dem DLR-Software-Institut sowie mit Partnern aus der Wirtschaft, wie der Bombardier Transportation in Bautzen und Görlitz, dem Waggonbau Niesky und weiteren Spezialfirmen beste Voraussetzungen. Die vorhandene Kompetenz und die Netzwerke, die in Sachsen bereits im Bereich Schiene und Bahn bestehen, werden dem neuen Schienenverkehrsforschungs­zentrum zu Gute kommen. Eine lange Traditionslinie in der Verkehrswissen­schaft, man denke nur an die frühere Hochschule für Verkehrswesen ‚Friedrich List‘ prädestiniert den Standort ebenfalls in besonderer Weise.“, sagte Jurk.

Das neue Schienenverkehrsforschungs-Zentrum soll unter anderem neue An­triebstechniken für Eisenbahnen und generell neue Technologien für den Bahn­verkehr erforschen und entwickeln.

„Impulse für die Region“- Lausitz soll Modellregion für schnellen 5G-Mobilfunkstandard werden

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll die Lausitz 5G-Modellregion werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert. 

Es ist geplant, insgesamt fünf Regionen in Deutschland prioritär mit dem neuen 5G-Mobilfunkstandard auszustatten, um hier eine intensivere Forschung und Testversuche durchzuführen und so wichtige Anwendungserfahrungen insbesondere in den Berei­chen Logistik, Industrie 4.0, Gesundheit, Energie und Landwirt­schaft zu sammeln. Für die Umsetzung dieser „5x5G-Strategie“ sind bis 2021 Mittel in Höhe von 300 Mio. Euro erforderlich. Der Haushaltsausschuss wird davon mit seinem heutigen Beschluss 85,5 Mio. Euro bereitstellen.

Obwohl diese Ausgabemittel zunächst gesperrt sind, kann durch den Haushaltsvermerk mit den vorbereitenden Arbeiten für die Modellregion Lausitz – als bisher einziger Region in Deutschland – be­reits begonnen werden. Damit ist sichergestellt, dass unsere Re­gion zum Zuge kommt und von der Diaspora zum bundeswei­ten Vorreiter in Sachen schnelles Mobilfunknetz der fünften Ge­nera­tion aufrückt. Wir setzen damit die Vereinbarungen des Koa­liti­onsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD zügig um, stärken den ländlichen Raum und senden ein klares Signal für einen ge­lin­genden Strukturwandel in der Lausitz.

Die 5. Mobilfunkgeneration (5G) ist technisch bereits funktionsfä­hig, jedoch fehlen derzeit Anwendungserfahrungen, die nun in der Modellregion Lausitz gesammelt werden sollen. Der 5G-Stan­dard hat mit seinen hohen Datenraten und niedrigen Latenzzei­ten insbesondere für Industrie 4.0-Anwendungen mit Echtzeit-Kommunikationsanforderungen eine hohe Bedeutung. Die Etab­lierung als Modellregion kann deshalb einen wichtigen Beitrag zur Ansiedlung innovativer Industrieunternehmen in der Lausitz leisten.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss hatten wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

„Impulse für die Region“- Fraunhofer-Institut soll in die Lausitz kommen

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 85,5 Mio. Euro für den Ausbau der Fraunhofer Ge­sellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG) bereitstellen. Damit werden auch die Errichtung und der Betrieb eines neuen Fraunhofer-Instituts für Energieinfra­struktur und Geothermie in der Lausitz ermöglicht.

Dieses neue Fraunhofer-Institut ist an zwei Standorten geplant. Möglicher thematischer Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen am Standort Jülich sind die Themen Geothermie und digitale Energie. In der Lausitz kann mit einer eventuellen Anbindung an die BTU Cottbus und die TU Dresden ein Schwerpunkt für Groß­kraftwerke sowie thermische und stoffliche Netze mit entspre­chender Anschubfinanzierung in den Ländern Brandenburg und Sachsen aufgebaut werden. Die abschließenden Standortent­scheidungen trifft der FhG-Senat.

Die Anfangsinvesti­tionen für den Aufbau der Standorte des ge­planten Instituts liegen bei 50 Mio. Euro und sollen zu gleichen Teilen durch den Bund und die jeweili­gen Länder getragen wer­den. Die Kosten für den Betrieb trägt der Bund zu 90 Prozent, weitere 10 Prozent steuert das jeweilige Land bei. Für diese lau­fende Finan­zierung des neuen Insti­tutes stellt der Bund ab dem nächsten Jahr 5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung.

An dem neuen Fraunhofer-Institut für Energieinfra­struktur und Geothermie soll anwendungsorientiert zu den technologischen Herausforderungen im Energiebereich, wie der Integration der er­neuerbaren Energie in die Netze oder der Kopplung der traditio­nell getrennten Energiesektoren Strom, Gas, Wärme und Verkehr geforscht werden. Bei diesen Forschungsfeldern gibt es noch ein erhebliches Potential für die angewandte Forschung, verbunden mit der Chance, neue Wertschöpfungsketten in unserer Region zu etablieren.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss hatten wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

„Impulse für die Region“- Elektrifizierung Cottbus-Görlitz-Dresden kann kommen

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll der Ausbau der Bahnstrecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Görlitz über das neue Elektrifizierungs­programm des Bundes finanziert werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechen­der Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministe­riums für Ver­kehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veran­kert. 

Es ist vorgesehen, mit den Planungen für die Elektrifizierung bei insgesamt drei Strecken unmittelbar nach der Vorlage eines För­derkonzeptes durch das BMVI und der anschließenden Mittel­freigabe durch das Bundesfinanzministerium zu beginnen. Neben den beiden genannten Strecken in Brandenburg bzw. Sachsen be­trifft dies die Schienenverbindung Neustadt-Landau-Wörth.

Mit dem neuen Elektrifizierungsprogramm des Bundes soll die Elektrifizierung von Schienenstrecken finanziert werden, bei de­nen dies mit den etablierten Finanzierungsinstrumenten bisher nicht möglich ist. Das BMVI bereitet die Förderinitiative derzeit vor. Bis 2022 sind bisher hierfür insgesamt Ausgaben von 75 Mio. Euro vorgesehen. Dies würde jedoch bei weitem nicht aus­reichen, um die Bahnstrecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Görlitz auszubauen. Deshalb wird der Haushaltsausschuss heute für das kommende Jahr 500 Mio. Euro für Sofortmaßnahmen in den vom Braunkohlestrukturwandel betroffenen Regionen – und damit auch für die Lausitz – bereitstellen. Diese Mittel sollen als Verstärkungsmittel für Infrastrukturmaßnahmen und Maßnah­men zur regionalwirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt wer­den. Damit gibt der Haushaltsausschuss dem BMVI die Möglich­keit, diese zusätzlichen Mittel für das Elektrifizierungsprogramm zu verwenden.

Wir freuen uns über die jüngste Ankündigung des BMVI, den Ausbau der beiden Strecken in das neue Elektrifizierungs­pro­gramms des Bundes aufnehmen zu wollen. Denn bisher hatte das BMVI die Planungen an diesen Strecken blockiert. Durch die Be­schlüsse des Haushaltsausschusses wird diese Planungsblockade endlich durchbrochen und gleichzeitig die für den Start der Pro­jekte erforder­lichen Mittel bereitgestellt.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss hatten wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

„Impulse für die Region“- Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt kommt in die Lausitz

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für das Deutsche Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereitstellen. Damit ist auch der Betrieb des an den Standorten Cottbus und Zittau/Görlitz geplanten DLR-Instituts für CO2-arme Industrieprozesse durch den Bund abgesichert.

Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses ermöglichen die Grün­dung von fünf neuen DLR-Instituten an verschiedenen Standor­ten (Hannover, Ulm, Oberpfaffenhofen, Rhein-Sieg-Kreis, Lau­sitz) sowie die Errichtung eines Nationalen Erprobungszentrums für unbemannte Luftfahrzeuge in Cochstedt. Die Anfangsinvesti­tionen für den Aufbau der Standorte werden durch die jeweili­gen Länder getragen. Anders als Institute der Fraunhofer-Gesell­schaft sind DLR-Institute weniger abhängig von Drittmitteln. Dies war uns mit Blick auf unsere Region wichtig. Die Kosten für den Betrieb trägt der Bund zu 90 Prozent, weitere 10 Prozent steuert das jeweilige Land bei. Für die laufende Finan­zierung des Insti­tutes in der Lausitz stellt der Bund ab 2019 rund 10 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Dieser Betrag soll je zur Hälfte in Cottbus und Zittau/Görlitz eingesetzt werden.

An dem neuen DLR-Institut in der Lausitz soll die anwendungs­orientierte Entwicklung von Hochtemperaturwärmepumpen und -verdichtern intensiviert sowie die Möglichkeiten einer CO2-Re­duktion in der Grundstoffindustrie mit chemischen Verfahren und alternativen Reduktionsmitteln erforscht werden. Dazu soll u.a. ein Versuchsstrang Hochtemperaturwärme und eine Test­plattform für Technikumsanlagen errichtet werden. Die Investiti­onskosten werden derzeit mit insgesamt 13 Mio. Euro veran­schlagt.

Die Region bietet gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Ar­beit des neuen Instituts. So ist eine Zusammenarbeit mit der BTU Cottbus und der Hochschule Zittau/Görlitz geplant, die bereits große Kompetenzen in den angedachten Forschungsfeldern besit­zen. Daneben sollen auch regionale Industriepartner (LEAG, Arcelor Mittal, BASF, Siemens) für Kooperationen gewonnen werden.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss hatten wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

Hintergrund DLR: Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) ist in zahlreiche nationale und inter­nationale Kooperatio­nen einge­bunden und betreibt anwendungsorientierte For­schungs- und Ent­wicklungs­arbeiten nicht nur in der Luft- und Raum­fahrt, sondern hat viele weitere Forschungsschwerpunkte in den Bereichen, Energie, Verkehr, Digitalisierung und Sicher­heit. In den 20 nationalen Standorten beschäftigt das DLR circa 8.000 Mitarbeiter. Das DLR unterhält zudem Büros in Brüssel, Paris, Tokio und Washington D.C.